Antifaschismus

Nach Bombendrohung: Solidarität mit der Ida-Ehre-Schule!

Die Ida-Ehre-Schule musste heute nach einer Bombendrohung geräumt werden. Die per E-Mail eingegangene Drohung bezog sich explizit auf antifaschistische Aufkleber und hetzte gegen die, so wörtlich, „rote Schule“. Unterzeichnet war sie mit dem Namen eines verstorbenen österreichischen Nazi-Verbrechers. Diese Bombendrohung reiht sich ein in eine Serie, die sich in den letzten Wochen gegen Gerichte, Rathäuser und andere Einrichtungen richtete, unter anderem in Hamburg. „Unsere Solidarität gehört der Ida-Ehre-Schule“, erklärt Sabine Boeddinghaus ...
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Antifaschismus ist Verpflichtung, Herr Bildungssenator!

Das Hetz- und Denunziationsportal der AfD und die abseitigen Vorwürfe gegen die Ida-Ehre-Schule beschäftigen heute die Hamburgische Bürgerschaft. „Diese unselige Debatte und das unerträgliche Jubelgeheul der AfD hätten vermieden werden können, wenn sich die Behörde und der Schulsenator von Anfang an hinter die Ida-Ehre-Schule gestellt hätte“, sagte in der Aktuellen Stunde Sabine Boeddinghaus. „Statt über das Stöckchen der AfD zu springen und sich für deren niedere Beweggründe instrumentalisieren zu lassen, hätte ...
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Antifaschismus ist kein Verbrechen, sondern Notwendigkeit!

Wegen antifaschistischer Aufkleber interveniert die Schulbehörde an der Ida-Ehre-Schule. „Wir begrüßen es ausdrücklich, dass sich Jugendliche antifaschistisch engagieren. Antifaschismus ist kein Verbrechen, sondern gerade heute wieder bittere Notwendigkeit. Das zeigt sich auch darin, dass schon Aufkleber mit antifaschistischen Inhalten mit Gewalttätigkeit gleichgesetzt werden“, erklärt Sabine Boeddinghaus. „Demokratiebildung und politische Auseinandersetzung sind Auftrag der Schulen, dafür müssen sie ...
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Bizarres Verständnis von Neutralität bei der Hochbahn

Überraschend weigert sich die Hochbahn, wie in den Jahren zuvor in U-Bahn-Stationen und auf Monitoren bezahlte Werbung für eine Veranstaltung des Auschwitz-Komitees aus Anlass des Jahrestags der Befreiung des KZ zu zeigen. Als Grund nennt der städtische Betrieb, dass auf dem Veranstaltungsplakat ein Foto der Seebrücken-Demonstration in Hamburg am 29. September 2018 mit den Parolen „Gemeinsam gegen den Hass“ und „Hamburg zum sicheren Hafen! Schluss mit dem Sterben im Mittelmeer – für sichere Fluchtwege“ zu sehen ist – diese Forderungen seien laut Hochbahn „nicht …
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HVV kostenfrei für arme Senior_innen – Scheinheiliger AfD-Antrag

Die AfD behauptet heute in einer Pressemitteilung, sie würde sich für "freie Fahrt für arme Senioren beim HVV" einsetzen. Am 9. November 2018 hingegen hat die AfD im Verkehrsausschuss der Bürgerschaft einen Antrag der Fraktion DIE LINKE für ein kostenfreies Senior_innenticket für alle Grundsicherungsbezieher_innen abgelehnt. ...
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Neonazi-Demo: Die AfD schürt offen Hass 

„Rechtsextremismus beim Namen nennen“ will die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer heutigen Aktuellen Stunde – Anlass ist die von Neonazis organisierte so genannte Mittwochsdemo. „Ihre Organisatoren sind Männer mit teils langer, auf jeden Fall extrem rechter Geschichte, Männer aus der rechten Türsteher- und Hooligan-Szene“, sagte in der Debatte die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Christiane Schneider. „Sie versuchen mit diesen ,Merkel muss weg‘-Demonstrationen, das Ressentiment und den Hass,  der sich in Teilen der …
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Berufsverbote: Hamburg muss sich für Unrecht entschuldigen

Knapp 40 Jahre nach seiner formellen Aufhebung beschäftigt der „Radikalenerlass“ am kommenden Mittwoch endlich die Bürgerschaft. Auch in Hamburg waren viele Menschen von Disziplinar- und Berufsverbotsverfahren, Ablehnung von Bewerbungen und Entlassung aus dem öffentlichen Dienst betroffen.
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AfD nutzt Vergewaltigung für Hetze gegen Abgeordnete

In einem steckbriefartigen Tweet inklusive Foto greift die AfD-Fraktion die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Christiane Schneider, persönlich an und suggeriert einen Zusammenhang zwischen der von der gesamten Fraktion vertretenen Forderung nach einem Abschiebestopp nach Afghanistan und der mutmaßlichen Vergewaltigung einer 14-Jährigen durch einen abgelehnten Asylsuchenden.
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