landesparlament

Vor 100 Jahren, am 16. März 1919, wurde die Hamburgische Bürgerschaft zum ersten Mal von allen Hamburger_innen über 21 gewählt – ein Erfolg der Revolution. Das Parlament feierte das mit dem „Tag der Stimmen“ – und wir haben die Stimmen von Hamburgerinnen beigesteuert, die 1919 erstmals als Abgeordnete gewählt wurden ...
weiterlesen "„Nicht Ideen können uns helfen, sondern Taten!“"
Wir haben über 3000 parlamentarische Anfragen und Initiativen der AfD untersucht: Allein die ausländerfeindliche Rhetorik in den Dokumenten lässt tief blicken.
weiterlesen "#AfDwatch: Was treibt die AfD in den Landesparlamenten?"
Die Fraktion DIE LINKE begrüßt, dass durch den Kompromiss mit der Initiative für Integration (IfI) ein Volksentscheid über die Unterbringung von Geflüchteten in Hamburg vermieden werden konnte. „Ein Volksentscheid in dieser Frage hätte die Probleme nicht gelöst, sondern die Stadt tief gespalten und Integration verhindert“, sagte dazu in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft Cansu Özdemir, Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. „Es muss aber auch gesagt werden, …
weiterlesen "Flüchtlingsunterbringung: Kompromiss muss zum Nutzen Aller umgesetzt werden"