Die Elbphilharmonie: Alles andere als ein „Haus für alle“

Heute wird die Elbphilharmonie eingeweiht: Die glanzvolle Eröffnungsgala soll das Kosten-Desaster rund um das millionenschwere Prestigeprojekt vergessen machen. Dabei hat die "ElPhi" der demokratischen Kultur in Hamburg massiv geschadet.
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„ElPhi ist Imponier-Projekt auf Kosten von Demokratie und Kultur“

Mit sieben Jahren Verspätung knallen heute in der Elbphilharmonie die Korken. Aus Sicht der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft täte die Hamburger Politik allerdings gut daran, auf jede Selbstbeweihräucherung zu verzichten. „Es lässt sich leider nicht leugnen: Die Elbphilharmonie hat der demokratischen Kultur in Hamburg kräftig geschadet“, kommentiert Norbert Hackbusch, kultur- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion. „Aber die teure Eröffnungskampagne scheint ihren Zweck zu erfüllen und …
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„Sicheres Land“? Hunderte demonstrieren gegen Abschiebungen nach Afghanistan

Rund 800 Menschen haben am Sonnabend friedlich in der Innenstadt gegen weitere Abschiebungen nach Afghanistan demonstriert. Die Linksfraktion unterstützt den Protest – denn Afghanistan ist kein sicherer Ort.
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Justizausschuss: „Es ist unverantwortlich, wie CDU und FDP mit den Ängsten der Menschen spielen“

Die heutige Sondersitzung des Justizausschusses „wegen der Rolle der Justizbehörde bei der Fahndung nach dem Attentäter von Berlin“ kommentiert Martin Dolzer, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „CDU und FDP geht es ganz offensichtlich nicht um die Sicherheit der Menschen in Hamburg. Es geht ihnen um die Instrumentalisierung des Anschlags von Berlin zur Durchsetzung des Abbaus von Grundrechten und Datenschutz.“ Der Anschlag von …
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DIE LINKE fordert Stopp aller Abschiebungen nach Afghanistan

Auch für Januar ist wieder eine Sammelabschiebung nach Afghanistan geplant. Während die meisten Bundesländer die Beteiligung verweigern, will der rot-grüne Senat erneut Geflüchtete nach Kabul schicken. Vor der Demonstration von afghanischen Organisationen und Flüchtlingsinitiativen am Samstag fordert die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft Christiane Schneider den sofortigen Stopp der Abschiebungen: „Die Lage in dem von Krieg und Terror geschüttelten Land verschärft …
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Senat lässt Schulen beim Schwimmen zahlen

Nur 50 Prozent der Grundschüler_innen schließen den regulären Schwimmunterricht erfolgreich ab – das hatte die Fraktion DIE LINKE jüngst recherchiert. Eine neue Anfrage (Drs. 21/7254) belegt nun, dass der Senat die Schulen auch im Stich lässt, wenn sie den Kindern mit zusätzlichen Stunden das Schwimmen doch noch beibringen wollen. „Sie müssen zusätzliche Schwimmlernangebote aus ihrer eigenen Tasche und mit eigenen Kräften stemmen“, erläutert Sabine Boeddinghaus, Schulexpertin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. …
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