David Stoop
Das Hamburger Ergebnis der Europawahl ist heute unter dem Titel „Hamburg stellt sich gegen den Trend." Thema der Aktuellen Stunde in der Bürgerschaft.
weiterlesen "Aktuelle Stunde zu Europawahl: Die Rechten mit einer sozialeren Politik stoppen!"
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Zur heutigen Bürgerschaftssitzung hat die Linksfraktion einen Antrag zur Einrichtung einer Task-Force Hafencity eingereicht.
weiterlesen "Immer neue Missstände auf Baustelle Überseequartier: LINKE fordert Task-Force Hafencity"
weiterlesen "Immer neue Missstände auf Baustelle Überseequartier: LINKE fordert Task-Force Hafencity"
Das Amt für Arbeitsschutz ist weiterhin nicht ausreichend ausgestattet, um seine Prüfpflichten adäquat zu erfüllen.
weiterlesen "Das Amt für Arbeitsschutz stärken – Prüfquoten ab 2026 einhalten!"
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Am heutigen Montag stand in Hamburg der Betriebsratsvorsitzende von Medrepair, einer Container-Reparaturfirma und 100-prozentige Tochter der Reederei MSC, vor dem Arbeitsgericht.
weiterlesen "Prozess gegen Betriebsratsvorsitzenden von MSC-Tochterfirma: keine Partnerin für Hamburgs Hafen"
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Die Linksfraktion fordert den Senat auf, sich für eine Abschaffung der Schuldenbremse auf Bundesebene einzusetzen und zugleich die Hamburgische Schuldenbremse abzuschaffen.
weiterlesen "Keine halben Sachen: Linksfraktion fordert Abschaffung der Schuldenbremse"
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600 Milliarden Euro. So hoch schätzte jüngst das IMK der Hans-Böckler-Stiftung den zusätzlichen Investitionsbedarf in Deutschland für die kommenden zehn Jahre ein, um wesentliche öffentliche Infrastruktur zu errichten oder wiederherzustellen.
weiterlesen "Schuldenbremse abschaffen! Dringend notwendige Investitionen ermöglichen!"
weiterlesen "Schuldenbremse abschaffen! Dringend notwendige Investitionen ermöglichen!"
Die Linksfraktion fordert nach der Mai-Steuerschätzung einen Konjunkturimpuls durch Bund und Länder.
weiterlesen "Nach der Steuerschätzung: Hamburg muss aus der Krise herausinvestieren statt in die Krise hineinzusparen!"
weiterlesen "Nach der Steuerschätzung: Hamburg muss aus der Krise herausinvestieren statt in die Krise hineinzusparen!"
Das französische Immobilien- und Investmentunternehmen Unibail-Rodamco-Westfield baut auf dem Gelände in der HafenCity ein riesiges Einkaufszentrum.
weiterlesen "Taskforce HafenCity gegen Missstände auf Baustellen einrichten!"
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