Finanzen

DIE LINKE will Hamburgs Museen für die Zukunft öffnen

Einen eintrittsfreien Tag pro Woche in den staatlichen Museen – diesen Antrag (Drs. 21/8512) der Fraktion DIE LINKE diskutiert heute die Hamburgische Bürgerschaft. „Die Museen in Hamburg sind großartige Gebäude voller Schätze und Kleinode“, begründet Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion. „Das wird von einigen auch kräftig genutzt, aber wir können doch feststellen, dass diese Häuser kräftig untergenutzt sind – eine Verschwendung angesichts der Möglichkeiten dieser Häuser für den Gemeinsinn, für …
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DIE LINKE wünscht Handelskammer-Präses Bergmann viel Erfolg

Am Donnerstag wurde Tobias Bergmann, Sprecher des Bündnisses „Die Kammer sind WIR“, zum neuen Präses der Hamburger Handelskammer gewählt. Dazu erklärt Stephan Jersch, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Auch wir gratulieren Tobias Bergmann zu seinem neuen Amt und wünschen der neuen Kammerführung viel Erfolg auf dem Weg hin zu einer mitgliederorientierten Arbeit! Zugleich hoffe ich sehr, dass die Neuausrichtung der Handelskammer von ihren vielen Mitgliedern …
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HVV-Jahresbilanz 2016: Fahrgäste bezahlen das Plus

Der Hamburger Verkehrsverbund (HVV) hat heute seine Jahresbilanz 2016 vorgestellt. 19,5 Millionen mehr Fahrgäste als 2015, ein Plus von 2,6 Prozent, führen demnach zur stolzen Zahl von 770,5 Millionen Fahrgästen im Jahr 2016. „Dieser Zuwachs ist sehr schön“, kommentiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. Der HVV hatte bei seinem Antrag auf Fahrpreiserhöhung für 2016 (Drs. 21/5833) mit einem Plus von 2,2 Prozent gerechnet. Während der Fahrgastzuwachs nur wenig über…
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Neuer Einkaufstempel in der HafenCity bleibt sonntags zu

Mit einem interfraktionellen Antrag zur nächsten Bürgerschaftssitzung werden DIE LINKE, SPD, CDU und Grüne eine Sonntagsöffnung des geplanten Einkaufszentrums im südlichen Überseequartier ausschließen. Darauf einigten sich die vier Fraktionen in der gestrigen Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses. „Wir sind sehr froh, dass unsere Initiative doch noch unterstützt wird“, erklärt dazu Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Hätte dieser gigantische …
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Nationale Maritime Konferenz: Hamburg muss Hafenarbeiter_innen eine Perspektive bieten!

Heute tagt die 10. Nationale Maritime Konferenz in Hamburg unter dem Motto "Chancen der Digitalisierung für die maritime Wirtschaft", am Montag haben Hafenarbeiter_innen vor Blohm+Voss gegen den Stellenabbau durch die Digitalisierung und Automatisierung im Hafen demonstriert. Deniz Celik, arbeitsmarkt- und gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, erklärt dazu: „Es darf nicht sein, dass der Senat, wie schon bei der Abwicklung des Buss Hansa Terminals,…
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Bilanz 2016: Lage der HSH Nordbank verschlechtert sich immer mehr

In der Mitteilung der HSH Nordbank zu ihrem heute veröffentlichten Bericht zum 4.Quartal und damit zum Gesamtjahr 2016 ist – wie gewohnt – nur Positives zu lesen. „Die Bank präsentiert mal wieder positive Zahlen, obwohl die Vermögenssituation der Länder schlechter wird“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Schaut man sich die Ergebnisse der Bank genauer an, so verschlechtert sich die wirtschaftliche Situation der Bank …
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DIE LINKE fordert Transparenz bei der HSH Nordbank ein

Spätestens Anfang 2018 muss die HSH Nordbank privatisiert sein – sonst muss sie ihr Neugeschäft einstellen und wohl abgewickelt werden. Doch während Kaufinteressenten in einem Datenraum alle relevanten Unterlagen einsehen und sich so ein Bild vom tatsächlichen Zustand der landeseigenen Bank machen können, wird dies den Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft verwehrt. In einem Antrag (Drs. 21/8349), der in der morgigen Plenarsitzung debattiert und abgestimmt wird, fordert die Fraktion DIE LINKE daher, dass auch die Abgeordneten …
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DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Anträge vom 29. März

Am 29. März tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Diesmal setzt DIE LINKE sich u.a. dafür ein, dass die geplante Privatisierung der HSH Nordbank endlich transparent gestaltet wird – außerdem fordern wir, dass die Frist für die Einreichung von Kommentaren zur "Lehrer_innenbildungsreform" verlängert wird.
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