Verkehr

„Indian Ocean“-Havarie: Elbvertiefung gefährdet den Hafen

Die gestern auf Grund gelaufene „Indian Ocean“ wird voraussichtlich bis Montag vor Lühesand liegen. Ursache der Havarie ist nicht die Verschlickung oder die angeblich mangelnde Tiefe der Elbe, sondern ein Ausfall der Rudermaschine. Die Verantwortlichen konnten das 400 Meter lange Schiff noch außerhalb der Fahrrinne positionieren, um den Schiffsbetrieb nicht zu beeinträchtigen. „Das ist nicht die erste Havarie auf der Elbe, die durch einen Maschinenausfall verursacht wurde – und auch sicher nicht die letzte“, erklärt …
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Luftreinhaltung geht nicht mit dem Auto, Herr Scholz!

Wie nicht anders zu erwarten, hat das heutige „Round-Table-Gespräch“ im Hamburger Rathaus mit Verkehrsminister Dobrindt, der Autowirtschaft und Olaf Scholz als Gastgeber keinen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität gebracht. Dabei steht der Erste Bürgermeister unter dem besonderen Druck, endlich das Verwaltungsgerichtsurteil von 2013 für ...
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A 7-Deckel: Was lange währt, kann noch gut werden

Die Planungen für den stadtentwicklungspolitisch sinnvollen langen Deckel über der A 7 hakten bisher vor allem wegen des Kostenstreits zwischen Bund und Land Hamburg. Jetzt will der Senat die notwendige Verlängerung des Deckels aus Hamburger Mitteln bezahlen. Das Geld dazu soll aus dem Verkauf von Kleingarten- und Sportplatzflächen für den Bau teurer Wohnungen kommen. ...
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Fernbahnhof Diebsteich: Rot-grünes Pfeifen im Wald

Während die Deutsche Bahn AG mit klaren Aussagen zur Verlegung des Fernbahnhofs von Altona nach Diebsteich auf sich warten lässt, verfallen SPD und Grüne mit ihrem heute vorgestellten Antrag in wilden Aktionismus. „Ein nur schlecht mit dem Bus, dem Rad oder zu Fuß zu erreichender Fernbahnhof Diebsteich kann in keiner Weise die Vorteile des Altonaer Bahnhofs wettmachen“, kritisiert Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Zentral gelegen, gut aus dem Hamburger Westen und …
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„Hamburg muss Waffenexporte nach Saudi-Arabien stoppen!“

Wegen der Hinrichtung von 47 Menschen steht das saudi-arabische Regime derzeit weltweit in der Kritik. Doch als Ölexporteur und Waffenkäufer ist das Land trotzdem ein wichtiger Partner der BRD – auch über den Hamburger Hafen wird weiterhin Kriegsgerät und Munition nach Riad verschifft. „Die jüngste Massenhinrichtung trägt zur weiteren Eskalation der Konflikte im Mittleren Osten bei“, erklärt dazu Martin Dolzer, friedenspolitischer Sprecher die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wir fordern den Senat…
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HVV-Zwangsticket für Flüchtlinge ist faktische Kürzung

Mit der neuen verbindlichen HVV-Monatskarte für Flüchtlinge in der Zentralen Erstaufnahme geht der Senat entgegen seiner anderslautenden Zusagen zur Ersetzung von Geld- durch Sachleistungen über. Für die Flüchtlinge bringt die verbindliche Monatskarte keineswegs nur Vorteile. „Es gibt dabei vor allem zwei Probleme“, erklärt dazu Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die erzwungenen Ausgaben für die Monatskarte in Höhe von 29 Euro übersteigen die …
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DIE LINKE unterstützt Petition gegen Rüstungsexporte

Der Hamburger Hafen ist zur Drehscheibe des Internationalen Waffenhandels geworden. Eine Petition auf der Plattform change.org fordert nun, das Ausmaß der Rüstungsexporte transparent zu machen - und das schmutzige Geschäft endlich zu unterbinden. Kriege und bewaffnete Konflikte mögen für viele HamburgerInnen weit weg sein - doch der Handel mit Waffen findet quasi vor der eigenen Haustür statt. Wie eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE ergeben hat (Drs. 21/2191), wurden allein im Juli bis September 4.588,25 Tonnen Munition …
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Airport Hamburg fliegt weiter in die Sackgasse

Senat und Flughafengesellschaft setzen weiterhin auf Hamburg als Billigflug-Airport und backen sich zur Rechtfertigung ihre Statistiken selber. Das belegt die Antwort auf die Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft zum „Hamburger Flughafen als Flugdiscounter“ (Drs. 21/2234). So hat die Flughafengesellschaft, um den Anteil der umstrittenen Billigflieger statistisch zu verringern, AirBerlin und TUIFly aus der Liste der LowCost-Flieger entfernt. „Folgt man dieser verfälschenden Methode, nutzen nur …
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