Kinderrechte
Zum Weltkindertag am 20. September erklärt Insa Tietjen, kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "In einem der reichsten Länder der Erde spielt die soziale Herkunft immer noch eine zu große Rolle für die Zukunftschancen der Kinder. Es ist und bleibt Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, dass Chancengleichheit einen größeren Stellenwert bekommt. Insbesondere während der Corona-Krise hat sich die soziale Spaltung und Ungleichheit der Kinder leider eher verstärkt."
Der Weltkindertag ist…
weiterlesen "Weltkindertag: Kinderrechte im Grundgesetz verankern!"
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Nach zweijähriger Arbeit hat die Enquete-Kommission einstimmig 70 Empfehlungen für besseren Kinderschutz und gestärkte Kinderrechte verabschiedet, die heute in die Bürgerschaft eingebracht werden. Im Rahmen der Kommission sind erstmals Hilfe suchende Familien und Mitarbeiter_innen in den Allgemeinen Sozialen Diensten (ASD) und bei den freien Trägern selbst zu Wort gekommen. Dabei wurde deutlich, dass in der Jugend- und Familienhilfe häufig ...
weiterlesen "Enquete-Kommission „Kinderschutz und Kinderrechte stärken“ setzt hamburg- und bundesweit Maßstäbe"
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Die Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE hatte zur Diskussion geladen, nachdem die Bedeutung der Kinderrechte seit längerem bundesweit ins Gespräch gekommen war. Auch die gegenwärtig regierende Große Koalition hat in ihrem „Koalitionsvertrag“ eine entsprechende Verabredung getroffen, die noch auf Umsetzung warten lässt.
weiterlesen "Kinderrechte stärken! Aber wie?"
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Die Fraktionen von SPD, Grünen, DIE LINKE und FDP legen für die Bürgerschaftssitzung am 28. September den Einsetzungsantrag für eine Enquete-Kommission zum Thema Kinderschutz und Kinderrechte vor (siehe Anlage). Das wurde gestern Abend auf den jeweiligen Fraktionssitzungen besprochen. Die Enquete-Kommission wird ihre Arbeit aufnehmen unter dem Titel „Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken: Überprüfung, Weiterentwicklung, Umsetzung und Einhaltung gesetzlicher …
weiterlesen "Kinderschutz und Kinderrechte weiter stärken – Interfraktioneller Einsetzungsantrag für eine Enquete-Kommission"
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Eine bedarfsgerechte Aktualisierung des fünf Jahre alten Schulentwicklungsplans (SEPL) für die staatlichen Gymnasien, Stadtteil- und Grundschulen beantragt die Fraktion DIE LINKE in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/3313). „Unsere Kritik an dem Plan ist nach wie vor aktuell und gut begründet“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende und schulpolitische Sprecherin der Fraktion. „Der Senat – damals die SPD allein, heute SPD und Grüne – verbindet mit dem SEPL keinerlei bildungspolitisches …
weiterlesen "Senat blendet Herausforderungen im Schulwesen völlig aus"
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Der tragische Tod des Kleinkinds Tayler und insbesondere der Bericht der Jugendhilfeinspektion (JI) werden heute den Familien-, Kinder- und Jugendausschuss beschäftigen. Bereits im Vorfeld hatte die Fraktion DIE LINKE die vorzeitige Veröffentlichung des Berichts kritisiert. Doch auch inhaltlich wirft der Bericht viele Fragen auf, vor allem die darin veröffentlichten Schlussfolgerungen sind zweifelhaft. „Im Bericht wird an vielen Stellen fahrlässig der Eindruck vermittelt, dass bei Einhaltung sämtlicher Regeln der Tod von Tayler hätte …
weiterlesen "Bericht zu Taylers Tod wirft viele Fragen auf"
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Ein sowohl fachlich als auch finanziell katastrophales Bild der Jugendhilfe in Hamburg zeigen die Antworten des Senats auf die Große Anfrage „Auswärtige Unterbringung bei den Hilfen zur Erziehung“ (Drs. 21/2013) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Schon eine erste Analyse ergibt alarmierende Befunde“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion. „So ist die Zahl der Kinder und Jugendlichen, die Hamburg in Einrichtungen außerhalb der Stadt unterbringt, innerhalb …
weiterlesen "Auswärtige Unterbringung: Fachlich und finanziell katastrophal"
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