Der Wasserturm von Lohbrügge, einst Wahrzeichen des Stadtteils, ist durch den mehrfach durch rassistische Äußerungen aufgefallenen AfD-Abgeordneten Flocken angemietet worden. „Das ist ein neuer Tiefpunkt für die Entwicklung einer offenen Gesellschaft in Hamburg“, erklärt dazu der Lohbrügger Bürgerschaftsabgeordnete Stephan Jersch. „Es hätte anders kommen können und müssen.“ In den 1980er Jahren wollte eine Kulturgenossenschaft das einstige Wahrzeichen Lohbrügges übernehmen. Doch die Stadt scheute damals die Sanierungskosten und der Bezirk verkaufte das prägende Bauwerk an … weiterlesen "Wasserturm Lohbrügge: “Ein neuer Tiefpunkt”"
Foto: Fraktion Die Linke
Die marode HSH Nordbank hat ihren Halbjahresbericht 2016 vorgelegt. Darin gibt sich die Landesbank als Gewinner – doch wer genau hinsieht, stellt fest, dass die HSH mit viel öffentlichem Geld erneut für einen "Verkauf" aufgehübscht wurde. weiterlesen "HSH Nordbank – halbsaniert und reichlich Schiffsschrott!"
„Gut gerüstet“ starten Hamburgs Schulen ins neue Schuljahr – das hat Senator Ties Rabe heute erklärt. „Ich bin verblüfft, mit welcher Ignoranz Herr Rabe auch in diesem Jahr versucht, bestehende Probleme schönzurechnen“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es darf nicht um neue Höchstmarken gehen, sondern darum, unsere Schulen so auszustatten, dass sie die zusätzlichen Aufgaben im kommenden Schuljahr meistern können. Und die heißen gelungene Inklusion, ein Guter Ganztag und guter Unterricht… weiterlesen "„Gut gerüstet“? Schulen brauchen viel bessere Ausstattung!"
Das Gründungsmitglied Frankreich hat heute die EU zum Stopp der TTIP-Verhandlungen aufgefordert. In einem Antrag an die Hamburgische Bürgerschaft, der in der Plenarsitzung nächste Woche debattiert wird (Drs. 21/5648), fordert die Fraktion DIE LINKE, dass auch Hamburg „Nein“ zu CETA und TTIP sagt und die Verhandlungen zu den beiden Abkommen über den Bundesrat stoppt. „Nicht nur Millionen Europäer_innen, auch die französische Regierung hat es jetzt verstanden: Wenn TTIP umgesetzt würde, brächte das eine dramatische Absenkung von wichtigen und anerkannten Standards. Dasselbe gilt … weiterlesen "Frankreich sagt „Non“ zu TTIP: Hamburg muss „Nein“ sagen!"
Hamburg und die Volkswagen AG wollen eine „strategische Mobilitätspartnerschaft“ eingehen. „Recht hat er, der VW-Vorstandsvorsitzende Müller: Mobilität bleibt ein Grundbedürfnis, das Automobil wichtiger Teil der Verkehrsprobleme“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Aber dass das Auto dank intelligenter Konzepte Teil der Lösung im städtischen Verkehr wird, das glaube ich nicht so recht. Um Hamburg zur Modellstadt für intelligenten Verkehr zu machen, setzt der Bürgermeister auf die Hilfe eines … weiterlesen "VW und Hamburg: Mobilitätspartnerschaft oder Geisterfahrt?"
Chronischer Personalmangel, Arbeitsverdichtung und Stresssituationen gehören zum Alltag in den Krankenhäusern. Die Folgen sind häufige Verstöße gegen das Arbeitsschutzgesetz und gegen  Hygienerichtlinien. Wie kann der Pflegenotstand überwunden werden? weiterlesen "Pflege am Boden: Strategien gegen den Pflegenotstand in Krankenhäusern"
Im Sommerinterview mit den NDR stellt unsere Co-Fraktionsvorsitzende Sabine Boeddinghaus klar: "Es lohnt sich, als Linke für mehr Gerechtigkeit in der Stadt zu streiten." weiterlesen "Sabine Boeddinghaus im Sommerinterview: “Es lohnt sich, für Gerechtigkeit zu streiten”"
Heute hat die HSH Nordbank ihren Halbjahresbericht zum 30.06.2016 präsentiert. Erstmals wird relativ klar unterschieden nach Kernbank und Konzern – was angesichts der Tatsache, dass beide Bereiche demnächst unter einer Holding zusammengefasst werden, überrascht. Gleich geblieben ist hingegen – wenig überraschend – der Jubel-Ton der Bank-eigenen Presseerklärung: „HSH Nordbank mit Gewinnplus zum Halbjahr – Starke Kapitalquote und Kostendisziplin“. Dazu erklärt Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen … weiterlesen "Halbjahresbericht der HSH Nordbank: Ein armseliges Häufchen Elend"