Frank Schwarz
Am 31. August tagt der G20-Sonderausschuss zum ersten Mal. Auch DIE LINKE wird sich an der politischen Aufarbeitung beteiligen. Doch wir haben wenig Hoffnung, dass dieses Gremium zu einer echten Aufklärung beitragen kann. Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss wäre aus unserer Sicht das bessere Instrument – warum, haben wir hier erklärt. weiterlesen "Warum fordert DIE LINKE einen Untersuchungsausschuss?"
„Kommt mit uns! Diskriminierung ist keine Alternative“ ist das Motto des 37. Hamburg Pride – CSD Hamburg. Neben vielen Parties und der großen CSD-Parade am Samstag stehen auch ernste und wichtige Themen auf dem Programm. Wir möchten etwa am Mittwoch über Menschenrechtsverletzungen an intergeschlechtlichen Menschen diskutieren. weiterlesen "DIE LINKE diskutiert zum CSD: Menschenrechtsverletzungen gegen Intersexuelle – was tun?"
Intergeschlechtliche Menschen werden in unserer Gesellschaft, die nur „Männer“ und „Frauen“ anerkennt, juristisch, politisch und sozial unsichtbar gemacht. Ihre gesunden Körper werden als „abnormal“ klassifiziert und zum medizinischen Notfall erklärt: Im Kindesalter werden, ohne Einwilligung der intergeschlechtlichen Menschen selbst, in der Regel bereits kosmetische Genitaloperationen an ihnen vollzogen, um die Genitalien monogeschlechtlich zu „vereinheitlichen“. Diese medizinisch nicht notwendigen, traumatisierenden Zwangsbehandlungen stellen einen erheblichen Verstoß ... weiterlesen
Zu dem brutalen Anschlag in Barmbek erklären die Vositzenden der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir: „Wir empfinden Entsetzen und Trauer. Den Angehörigen des Todesopfers und den Verletzten gilt unser Mitgefühl. Ihr Leid zu respektieren heißt auch, den Anschlag lückenlos und mit aller Sorgfalt aufzuklären. Aufzuarbeiten und aufzuklären, ob es zum Beispiel Fehleinschätzungen gegeben hat. Diejenigen, die den schrecklichen Anschlag nun instrumentalisieren, um Vorurteile und weiteren Hass zu schüren, verweisen wir auf ein ... weiterlesen
In Hamburger JVAs sitzen noch immer 35 Untersuchungsgefangene, die beim G20-Gipfel festgenommen wurden – dabei werden besonders nicht-deutsche Gefangene mit inhaltlich haltlosen Begründungen festgehalten, wie uns Anwält_innen berichten. Soll hier ein Exempel statuiert werden, um Aktivist_innen aus dem Ausland abzuschrecken? weiterlesen "G20-U-Haft – Ein Signal der Abschreckung an EU-Bürger_innen?"
In Hamburger JVAs befinden sich zurzeit 35 Untersuchungsgefangene, die während des G20-Gipfels festgenommen wurden, darunter 20 aus dem EU-Ausland. Einigen wird keine individuell zuzuordnende Straftat vorgeworfen, anderen lediglich solche, die normalerweise höchstens mit Bewährungsstrafen geahndet werden. „In einigen Fällen wird die Fortdauer der U-Haft allein mit dem Vorwurf einer ,psychologischen Unterstützung' von Demonstrant_innen begründet, die Flaschen oder Böller geworfen hätten – weil die nun Inhaftierten sich nicht aus diesen Gruppen entfernt hätten", kritisiert Martin... weiterlesen
Am Dienstagabend hat Falko Droßmann, Leiter des Bezirksamts Hamburg-Mitte, die Ideen der derzeitigen Eigentümerin des Schiller-Oper-Areals zur Neubebauung vorgestellt. Statt die denkmalgeschützte Stahlkonstruktion des Zirkusbaus aus dem 19. Jahrhundert zu erhalten, soll demnach ein Neubau mit einer Rotunde und zwei Wohntürmen mit bis zu 10 Geschossen entstehen, alles in Ziegeloptik. "Jahrzehntelang sind die Eigentümer_innen nicht ihrer Verpflichtung nachgekommen, die denkmalgeschützte Stahlkonstruktion zu erhalten. Je länger nichts getan wird, desto teurer wird der Erhalt", stellt ... weiterlesen
Sie befinden sich in einer wirtschaftlichen Notlage und brauchen nun Rat und Hilfe? Hier hilft DIE LINKE: In verschiedenen Hamburger Bezirken beraten wir Menschen in schwierigen Situationen – natürlich kostenlos und vertraulich. weiterlesen "DIE LINKE hilft: Sozialberatungen in den Bezirken"