Dschihadismus

Senat muss Verantwortung für Hamburger IS-Kämpfer wahrnehmen

Hamburg soll sich dafür einsetzen, in Syrien festgenommene deutsche IS-Anhänger_innen, insbesondere die Kinder unter ihnen, nach Deutschland zurückzuführen – und sich unter anderem unter strafrechtlichen und Rehabilitations-Gesichtspunkten auf sie vorbereiten. Das fordert die Fraktion DIE LINKE in einem Antrag. Außerdem soll der Senat die Mittel für Beratungsstellen und Familien-, Kinder- und Jugendhilfemaßnahmen in diesem Zusammenhang aufstocken. „Der Senat unterschätzt die auf uns zukommende Problematik“, erklärt ...
weiterlesen "Senat muss Verantwortung für Hamburger IS-Kämpfer wahrnehmen"

Mehr Prävention von religiös-politischer Radikalisierung an Schulen

Mehr Prävention von religiös-politischer Radikalisierung an Schulen fordert die Fraktion DIE LINKE mit ihrem Antrag 21/11844 in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft. SPD und Grüne verweigern allerdings eine Überweisung in den Schulausschuss und damit eine fachliche Debatte zum Thema. „Das macht mich sprachlos. Immer wieder verfallen junge Menschen in Hamburg fundamentalistisch-islamistischen Ideen, etwa durch gezielte Anwerbung an öffentlichen Orten, an Schulen oder im Netz. Sich damit nicht …
weiterlesen "Mehr Prävention von religiös-politischer Radikalisierung an Schulen"

Schura-Vorsitzender Yoldas macht sich als Gesprächspartner untragbar

Mit kriegstreiberischen Äußerungen ist der Vorsitzende der Schura, Mustafa Yoldas, in den letzten Tagen erneut negativ aufgefallen. „Wer den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der türkischen Armee in Nordsyrien und die Zusammenarbeit mit islamistischen Verbrecherbanden bejubelt, befeuert die blutigen Konflikte in dieser Region weiter und macht sich als Gesprächspartner untragbar“, erklärt dazu Cansu Özdemir, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Und das ist nicht das erste Mal, …
weiterlesen "Schura-Vorsitzender Yoldas macht sich als Gesprächspartner untragbar"

Bluttat in Barmbek: „Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen“

Zu dem brutalen Anschlag in Barmbek erklären die Vositzenden der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir: „Wir empfinden Entsetzen und Trauer. Den Angehörigen des Todesopfers und den Verletzten gilt unser Mitgefühl. Ihr Leid zu respektieren heißt auch, den Anschlag lückenlos und mit aller Sorgfalt aufzuklären. Aufzuarbeiten und aufzuklären, ob es zum Beispiel Fehleinschätzungen gegeben hat. Diejenigen, die den schrecklichen Anschlag nun instrumentalisieren, um…
weiterlesen "Bluttat in Barmbek: „Wir dürfen uns nicht einschüchtern lassen“"

„Lies!“-Verbot: Wichtig, aber nicht genug

Das Verbot des salafistischen Missionierungsnetzwerks „Die wahre Religion“ und der Kampagne „Lies!“ ist ein lange fälliger, wichtiger Schritt im Kampf gegen Dschihadismus und Salafismus. „Diese Vereinigung, ihre Untergruppierungen und ihre Anhängerschaft agieren antidemokratisch und tragen Verantwortung für die Radikalisierung von Jugendlichen. Daher begrüßen wird das Verbot“, erklärt dazu Cansu Özdemir, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die auch in Hamburg verteilten Koran-Ausgaben geben …
weiterlesen "„Lies!“-Verbot: Wichtig, aber nicht genug"

Kampf gegen Dschihadismus: Senat ist überfordert und verhält sich dilettantisch

Der Senat lässt Parlament und Öffentlichkeit weiterhin im Dunkeln über sein konkretes Vorgehen gegen Dschihadismus und Salafismus. Im Juni dieses Jahres gab er an, in den Jahren 2017 und 2018 insgesamt vier Millionen Euro für die Präventionsarbeit ausgeben zu wollen. „Es ist jedoch weder bekannt, für welche Zwecke Gelder ausgegeben werden, noch kann der Senat eigene Erfolge in Sachen Prävention vorweisen", sagt Cansu Özdemir, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen …
weiterlesen "Kampf gegen Dschihadismus: Senat ist überfordert und verhält sich dilettantisch"

Salafistinnen hetzen anders

Den Salafismus halten viele in erster Linie für ein männliches Phänomen. Doch auch Frauen und Mädchen verfallen dieser radikal-islamistischen Ideologie. Manche in so extremem Maße, dass sie in den „Heiligen Krieg“ ziehen – auch von Hamburg aus. Auf Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft teilte der Senat nun mit, dass dem Landesamt für Verfassungsschutz immerhin 91 Hamburger Salafistinnen bekannt sind, darunter vier minderjährige. Von den 91 Frauen werden 23 sogar als Dschihadistinnen eingestuft, also als gewaltbereit. 12 …
weiterlesen "Salafistinnen hetzen anders"

Religiöser Extremismus: Mehr Prävention nötig

Der Senat hat heute seine Bilanz zum Beratungsnetzwerk gegen religiösen Extremismus vorgestellt. „Die Einrichtung eines Präventionsnetzwerkes war wegen der steigenden Zahl der Dschihadist_innen ein dringend notwendiger Schritt“, erklärt dazu Cansu Özdemir, Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die finanzielle Aufstockung und die zusätzlichen Schwerpunkte begrüßen wir. Jedoch fehlt eine fundierte Evaluation der bisherigen Projekte im Beratungsnetzwerk. Darauf müsste …
weiterlesen "Religiöser Extremismus: Mehr Prävention nötig"