afrin
Die kurdische Abgeordnete der HDP und ehemalige Bürgermeisterin von Diyarbakir, Leyla Güven befindet sich seit 8. November (also seit 69 Tagen) im Gefängnis im Hungerstreik. Sie fordert die Aufhebung der Isolation des kurdischen Politikers Abdullah Öcalan, den seit 2011 keine Anwält_innen besuchen konnten und dessen Bruder in den letzten zwei Jahren lediglich 15 Minuten Zeit für einen Besuch zugestanden wurden. ...
weiterlesen "Hungerstreik für Menschenrechte: LINKE fordert Engagement"
weiterlesen "Hungerstreik für Menschenrechte: LINKE fordert Engagement"
Vor dem Hanseatischen Oberlandesgericht beginnt heute das Verfahren gegen den kurdischen Politiker Mahmut Kaya. Ihm wird Mitgliedschaft in der PKK als „terroristischer Vereinigung im Ausland“ gemäß §129b Strafgesetzbuch vorgeworfen. „Angesichts der massiven Menschenrechtsverletzungen in der Türkei, zehntausender politischer Gefangener, der Zusammenarbeit der türkischen Regierung mit dem so genannten Islamischen Staat bei der Bekämpfung der Kurd_innen in Rojava/Nordsyrien sowie der völkerrechtswidrigen Angriffe der türkischen Armee im Nordirak ist ein Verfahren gegen einen …
weiterlesen "Verfahren gegen Mahmut Kaya ist zynisch"
weiterlesen "Verfahren gegen Mahmut Kaya ist zynisch"
Mehr als 150 Besucher_innen sahen am Dienstag im Hamburger Rathaus den Film "Dil Leyla". Anschließend gab es eine Live-Schaltung zur Protagonistin des Films, Leyla Imret - sie hatte ihre Teilnahme an der Veranstaltung kurzfristig abgesagt, weil sie seit Montag in einem Hungerstreik vor dem UNO-Hauptquartier in Genf ist, um gegen den türkischen Einmarsch in Syrien zu protestieren.
weiterlesen "Solidarität mit Afrin: Erfolgreiche Veranstaltung im Rathaus"
weiterlesen "Solidarität mit Afrin: Erfolgreiche Veranstaltung im Rathaus"
Die türkische Regierung führt einen völkerrechtswidrigen Krieg in Syrien, Präsident Erdogan führt ein neues Wahlgesetz zugunsten der AKP ein, das Wahlbetrug erleichtert, weit mehr als 10.000 Oppositionelle sitzen im Gefängnis. In dieser Situation hat die EU-Kommission angekündigt, weitere drei Milliarden Euro zur vermeintlichen Versorgung Geflüchteter an die türkische Regierung zu überweisen. „Mit einem solchen Schritt würde die EU ein vollkommen undemokratisches Regime in seinem menschenverachtenden …
weiterlesen "Milliarden für Erdogan: Scholz soll „im Geiste des Friedens“ intervenieren"
weiterlesen "Milliarden für Erdogan: Scholz soll „im Geiste des Friedens“ intervenieren"
Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt derzeit gegen die Ko-Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Cansu Özdemir, weil sie auf Twitter ein Foto geteilt hat, auf dem u.a. eine Fahne der kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sehen ist. Ein gleich gelagertes Verfahren gegen Özdemir im Jahr 2015 (Verstoß gegen das Vereinsgesetz) war nach kurzer Zeit ebenso eingestellt worden wie entsprechende Ermittlungsverfahren gegen verschiedene Abgeordnete des Deutschen Bundestags.
„Ein Ermittlungsverfahren wegen eines Fotos…
weiterlesen "Erneutes Ermittlungsverfahren gegen Cansu Özdemir"
weiterlesen "Erneutes Ermittlungsverfahren gegen Cansu Özdemir"
Mit kriegstreiberischen Äußerungen ist der Vorsitzende der Schura, Mustafa Yoldas, in den letzten Tagen erneut negativ aufgefallen. „Wer den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der türkischen Armee in Nordsyrien und die Zusammenarbeit mit islamistischen Verbrecherbanden bejubelt, befeuert die blutigen Konflikte in dieser Region weiter und macht sich als Gesprächspartner untragbar“, erklärt dazu Cansu Özdemir, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Und das ist nicht das erste Mal, …
weiterlesen "Schura-Vorsitzender Yoldas macht sich als Gesprächspartner untragbar"
weiterlesen "Schura-Vorsitzender Yoldas macht sich als Gesprächspartner untragbar"