Solidarität
Mehr als 150 Besucher_innen sahen am Dienstag im Hamburger Rathaus den Film "Dil Leyla". Anschließend gab es eine Live-Schaltung zur Protagonistin des Films, Leyla Imret - sie hatte ihre Teilnahme an der Veranstaltung kurzfristig abgesagt, weil sie seit Montag in einem Hungerstreik vor dem UNO-Hauptquartier in Genf ist, um gegen den türkischen Einmarsch in Syrien zu protestieren.
weiterlesen "Solidarität mit Afrin: Erfolgreiche Veranstaltung im Rathaus"
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Frank Schwarz
Wir waren laut, bunt und viele – 76.000 Menschen haben am Samstag bei der Großdemonstration "Grenzenlose Solidarität statt G20" gegen die Politik der G20-Staaten protestiert. Die vielen Demonstrant_innen haben ein starkes und friedliches Zeichen für eine bessere, solidarische Welt gesetzt – gerade vor dem Hintergrund der schrecklichen Gewalt im Schanzenviertel.
weiterlesen "Zehntausende demonstrieren friedlich bei „Grenzenlose Solidarität statt G20“"
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Die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen beinhaltet zahlreiche Gesetzesänderungen, darunter 13 im Grundgesetz – Bundestagspräsident Lammert spricht von einem „monströsen Eingriff in das Grundgesetz“. Trotzdem soll sie ohne Diskussion in den Länderparlamenten und im Bundestag nur im Schnelldurchlauf durchgezogen werden. „Was uns Olaf Scholz heute präsentiert hat, sieht aus Ländersicht erstmal nach einem großartigen Erfolg aus. Aber um welchen Preis?“, fragt Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer …
weiterlesen "Länder verkaufen ihre Entscheidungshoheit an den Bund"
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Hamburg soll den G20-Gipfel im Juli ausladen und sich dafür stark machen, legitime Institutionen wie die UNO zu reformieren und zu stärken – das fordert DIE LINKE in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/6746). „Der Senat sollte sein großspuriges Gerede sein lassen, dass die Stadt auf dem G20-Gipfel eine ,Mittlerin im Geiste des Friedens‘ sein könne“, sagte in der Debatte die Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir. „Hamburg wird bei diesem Gipfel zu nichts gefragt und hat nicht das Geringste zu …
weiterlesen "„Im Geiste des Friedens“: Hamburg soll die G20 ausladen"
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Solidarität mit den verfolgten Abgeordneten, Journalist_innen und Bürgermeister_innen in der Türkei zeigen auch die Mitglieder der Hamburgischen Bürgerschaft aus den Fraktionen von SPD, CDU, Grünen, DIE LINKE und FDP: 92 Abgeordnete (gut drei Viertel der Bürgerschaft) unterzeichneten einen entsprechenden Brief, der der türkischen Botschaft in Berlin, dem türkischen Generalkonsulat in Hamburg sowie dem Auswärtigen Amt der Bundesregierung zugeleitet wurde.
weiterlesen "Türkei: Solidaritätserklärung der Bürgerschaftsabgeordneten"
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Internationale Solidarität und Öffentlichkeit wirken - das belegt auch der glückliche Ausgang des Prozesses gegen den früheren St. Pauli-Profi Deniz Naki. Hamburg soll ein starkes Zeichen gegen die Abschaffung der Demokratie in der Türkei setzen, forderte unsere Fraktionsvorsitzende Sabine Boeddinghaus deshalb in der Bürgerschaft - und bekam dafür viel Applaus.
weiterlesen "Unterdrückung in der Türkei: Hamburg muss Zeichen setzen!"
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Nach den dramatischen Entwicklungen der letzten Tage in der Türkei, insbesondere der Gefangennahme zahlreicher Abgeordneter und Bürgermeister_innen, ruft die Fraktion DIE LINKE die Hamburgische Bürgerschaft in ihrer nächsten Sitzung zu einer Solidaritätsbekundung auf. Das erste Thema der Aktuellen Stunde am kommenden Mittwoch lautet auf Antrag der Fraktion „Erdoğan beseitigt die Demokratie – Solidarität mit verfolgten Abgeordneten und Demokrat_innen auch in Hamburg!“
Bereits heute sind die Fraktionsvorsitzende Cansu Özdemir und der …
weiterlesen "Aktuelle Stunde zur Eskalation in der Türkei"
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Bei einem von 14 Uhr bis in die späte Nacht dauernden Polizeieinsatz kam es gestern im Bereich der Balduintreppe und vor dem Garten des Hausprojekts „Plan B“ zu zahlreichen rechtwidrigen Handlungen der Beamt_innen. So wurden Augenzeugenberichten zufolge mehrere, offensichtlich vom OVG Koblenz als verfassungswidrig eingestuften Racial Profiling entsprechende Kontrollen gegen teils in den umliegenden Häusern wohnende afrikanische Menschen durchgeführt, Anwohner_innen am Betreten ihrer Häuser gehindert und friedliche Menschen von …
weiterlesen "Wieder eskalierender Polizeieinsatz an der Hafenstraße"
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