Stephan Jersch
Der BUND hat heute einen Ausbaustopp für den Hamburger Flughafen gefordert. „Nachdem Rot-Grün im September die Volkspetition ,Nachts ist Ruhe’ im Handstreich abgelehnt und nur einen desaströsen Kompromiss zur Fluglärmminderung zugelassen hat, lässt die Flughafengesellschaft jetzt die Katze aus dem Sack: Wie vermutet ist das so genannte Interimsgebäude nur ein Ausbauschritt neben anderen, um die Kapazitäten massiv auszubauen“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Wieder wird deutlich, dass für den Flughafen, an dem die Hansestadt ja immerhin Mehrheitsgesellschafter ist, ein anderer …
weiterlesen "Flughafenausbau in Salamitaktik: Fatal für Mensch und Umwelt"
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Zum Einzelplan 6.2 (Umwelt und Energie) erklärt Stephan Jersch: "Der Senat hat ein Problem: Seinen rosaroten Pressemitteilungen stehen in fast allen Bereichen der Umweltpolitik völlig konträre Fakten entgegen. Da wundert es nicht, dass auch sein Haushaltsentwurf den rasant steigenden Anforderungen nicht gerecht wird, sondern nur versucht wird, das chronische Defizit in der Finanzierung der Umweltpolitik hinter einzelnen Leuchttürmchen zu verstecken. Die Luftreinhaltung, der Lärmschutz, die Umsetzung ...
weiterlesen "Haushalt der Umweltbehörde: Feuerlöschen mit der Pipette"
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Nach dem Rücktritt von Tobias Bergmann als Präses der Handelskammer Hamburg hofft Stephan Jersch, dass der überfällige Reformprozess der Handelskammer dadurch nicht zum Stillstand kommt: „Zum Wahlsieg von ,Die Kammer sind WIR!‘ hatten ja der Zustand der alten Handelskammer und die Einsicht, dass sich Grundlegendes ändern muss, beigetragen.“ Vieles in den jüngsten Auseinandersetzungen innerhalb der Handelskammer wirkt auf Außenstehende befremdlich. „Dass Tobias Bergmann nun die respektable Konsequenz des Rücktritts gewählt hat, eröffnet neue Spielräume für ...
weiterlesen "Der Reformprozess in der Handelskammer muss weitergehen!"
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Die Tierschutzorganisation „Vier Pfoten“ thematisiert in ihrer Kurzstudie „Zu jung. Krank. Online verramscht“ den kriminellen Tierhandel auf der Online-Plattform „eBay Kleinanzeigen“, einem der größten Online-Marktplätze der Bundesrepublik. Ein ehemaliger Welpenhändler schätzte „Vier Pfoten“ gegenüber, dass 90 Prozent der Tieranzeigen dort im Zusammenhang mit illegalem Welpenhandel stehen. Damit einher geht erhebliches Tierleid, da viele dieser Tiere oft an lebensbedrohlichen Krankheiten leiden und viel zu früh von ihrer Mutter getrennt und verkauft werden. „Der …
weiterlesen "Ein Haustier zu Weihnachten? Wenn schon, dann nicht über „eBay Kleinanzeigen“!"
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In Bergedorf wurde durch die Firma Gladigau Immobilien GmbH ein Pachtvertrag für zwei Flurstücke gekündigt, die das Jazz-Archiv beherbergen – ohne Wissen der zuständigen Finanzbehörde, wie der Senat in seiner Antwort auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/14901) schreibt. Die Firma Gladigau ist vom stadteigenen Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) seit Juli 2016 als externer Dienstleister mit der Bewirtschaftung der Flächen des Allgemeinen Grundvermögens der Stadt betraut. Finanzsenator Dressel hat sich bereits telefonisch bei der Pächterin für das …
weiterlesen "Erbpacht-Kündigungen in Bergedorf: Kontrollverlust durch den Senat"
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Die fossile Energieerzeugung ist in Hamburg weiter auf dem Vormarsch, ihr Anteil stieg 2017 überdurchschnittlich stark. Das belegen heute veröffentlichte Zahlen des Statistikamts Nord. „Den Klimazielen kommt Hamburg so nicht näher, die Zuwächse bei der regenerativen Stromerzeugung fallen nicht ausreichend ins Gewicht“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Hamburg muss sich endlich ernsthaft für eine regenerative Stromgewinnung engagieren, und zwar auch ...
weiterlesen "Von wegen Energiewende: Hamburg baut fossilen Strom aus"
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Der frühere Siemens-Manager Michael Westhagemann soll neuer Wirtschafts- und Verkehrssenator der Freien und Hansestadt werden. „Der designierte Senator ist sicherlich sehr erfahren, gut vernetzt und kennt die spezifischen Bedürfnisse von Industrie und Handel in Hamburg“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Andererseits setzt der Bürgermeister mit dieser Personalie stur auf den althergebrachten Kurs, statt innovativ nach neuen Wegen zu suchen – gerade Hamburgs Wirtschaft bräuchte das. So aber ist zu befürchten, dass wichtige Ziele wie ein nachhaltiger Tourismus oder der Ausgleich in der…
weiterlesen "Nichts Neues aus der Wirtschaftsbehörde"
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Mit der Entscheidung zum Rückkauf der Fernwärmenetze wird jetzt der Volksentscheid von 2013 umgesetzt. Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hat sich von Beginn an für eine zügige Umsetzung des Volksentscheides eingesetzt. Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher Fraktion begrüßt daher die Entscheidung des Senats: ...
weiterlesen "Rückkauf der Fernwärmenetze: Jetzt kann es los gehen!"
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