Verkehr

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Kaum geht man durch diese Stadt und schaut sich irgendein neues Gebäude an – jedenfalls in meiner Gegend Altona –, dann steht immer das Wort "kreativ" dort, beispielsweise Kreativgeschosse, für kreative Menschen geeignet. Und so ist es auch mit dieser Drucksache. Ich freue mich sehr, dass es dort 10 000 Quadratmeter für die Kreativen in dieser Stadt gibt. Ich bin noch nicht ganz sicher, ob das Konzept klappt. Über die 4 und 8…
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/39: (16.) Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes (HafenEG)"

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ichfreue mich auch, dass dieses Thema debattiert wird. Wir haben versprochen, dass im Zusammenhang mit den Hapag-Lloyd-Käufen das Thema Finanzierung eines der entscheidenden sein  muss, um die Entwicklung des Hamburger Hafens zu sichern, zumal dies finanziell einer der wichtigsten Punkte ist, den wir in dieser Stadt zu bewegen haben. Wenn man sich jedoch das Ganze ansieht, dann würde ich als Erstes sagen, wir versuchen einmal, eine Bilanz dessen zu ziehen, wie bisher der …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/35: Hafenfinanzierung"

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bei dem, was ich eben gehört habe, hätte die FDP bei der GAL auch einmal klatschen können. (Finn-Ole Ritter FDP: Das haben wir getan, hallo!) Das wurde mir aus Ihren Reihen vorgetragen, nicht aus meinen. (Finn-Ole  Ritter  FDP:  Aber wir klatschen jetzt nicht!) – Das macht nichts. Ich bin skeptisch, wenn jemand im Zusammenhang mit solchen Fragen "Denkverbote aufheben" will. Denkverbote muss man immer aufheben, das …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/28 – Hamburgs Potenzial nutzen – Hafeninvestitionen mit weiterer HHLA-Privatisierung sichern"

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Alle in diesem Parlament kennen mich als jemand, der sich kräftig dafür einsetzt, uns Parlamentariern mehr Möglichkeiten einzuräumen, verschiedenste Vorgänge zu kontrollieren und kritisch zu betrachten. Ich habe auch die kurze Zeit kritisiert, die wir zur Verfügung hatten, um die Beteiligung zu überprüfen. Ich finde auch, dass wir als Parlamentarier in diesem Zusammenhang häufig überfordert werden. Diese Kritik am Senat unterstütze ich …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/28 – Untersuchung des Hamburger Hafens (staatliche Beteiligung an der HHLA)"

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Donnerstag, 30. September 2010 Der Hamburger Hafen – Garant des Wirtschaftswachstums in der Metropolregion   Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Diese Debatte ist schon etwas erstaunlich, aber das werde ich gleich in den einzelnen Punkten noch einmal aufgreifen. Wichtig ist zunächst – auch im Zusammenhang mit dem, was Herr Ohlsen gesagt hat –, dass die Situation des Hamburger Hafens noch nicht …
weiterlesen "Der Hamburger Hafen – Garant des Wirtschaftswachstums in der Metropolregion"

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Mittwoch, 10. Februar 2010   Novellierung des Hamburgischen Naturschutzgesetzes – Beibehaltung des Hafenprivilegs   – Drs 19/5209 –   Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident,  meine Damen und Herren! Das war ein recht verschwurbelter Beitrag. Ich habe nicht einmal verstanden, ob Herr Kerstan jetzt für oder gegen das Gesetz ist. Das ist mir unklar geblieben, aber das wird dann ja im Ausschuss …
weiterlesen "Novellierung des Hamburgischen Naturschutzgesetzes – Beibehaltung des Hafenprivilegs"

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Sitzung Mittwoch, 20. Januar 2010   Hamburger Hafen nicht im Stich lassen – Senat muss Hafenwirtschaft Stärken   Norbert Hackbusch DIE LINKE: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Das Schöne an der Rede fand ich eben, das hat mir sehr gefallen, dass die Fraunhofer-Institute als Multikulti-Projekt in Hamburg bezeichnet wurden. Das will ich noch einmal unterstreichen, dafür bin ich auch. Aber ich will jetzt etwas zum Hamburger …
weiterlesen "Hamburger Hafen nicht im Stich lassen – Senat muss Hafenwirtschaft Stärken"