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„Kritik des Rechnungshofs ist absolut berechtigt“
Mit Beschwichtigungsversuchen und Relativierungen haben UnterstützerInnen von IOC-Spielen 2024 in Hamburg auf die auszugsweise Veröffentlichung eines Papiers des Landesrechnungshofs in den Medien reagiert. „Da helfen alle emotionalen Durchhalteparolen nichts: Die Kritik des Landesrechnungshofs ... weiterlesen "„Kritik des Rechnungshofs ist absolut berechtigt“"
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Fast jede dritte Schulsporthalle in Hamburg ist sanierungsbedürftig
Ein großer Teil der Hamburger Schulsporthallen ist baufällig und nur teilweise oder gar nicht benutzbar. Das geht aus der Antwort auf eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft hervor. Von den insgesamt rund 590 städtischen Schulsporthallen sind demnach 186, ... weiterlesen "Fast jede dritte Schulsporthalle in Hamburg ist sanierungsbedürftig"
100 Tage SPD-Grünen-Senat: Fehlstart in der Sozialpolitik
Mit dem wenig euphorischen Motto „Gut gestartet: 100 Tage rot-grüne Koalition“ huldigt die SPD-Fraktion ihrem Ersten Bürgermeister. Losgesprintet ist die Koalition nur in Richtung Olympia. Wenn es aber in den letzten hundert Tagen etwa darum ging, Kitas, Schulen und sozio-kulturelle ... weiterlesen "100 Tage SPD-Grünen-Senat: Fehlstart in der Sozialpolitik"
Arbeitsplätze am BUSS Hansa Terminal müssen bleiben!
Mehrere Dutzend Beschäftigte des BUSS Hansa Terminal (BHT) haben bei der Vorstellung der Pläne für den Bau des Olympiageländes auf dem Kleinen Grasbrook am Dienstagabend gegen die Vernichtung ihrer Arbeitsplätze demonstriert. „Die Kollegen vom BHT protestieren zurecht“, erklärt dazu ... weiterlesen "Arbeitsplätze am BUSS Hansa Terminal müssen bleiben!"
„Verfassungsänderung schwächt die direkte Demokratie“
Gemeinsam wollen SPD, CDU, Grüne und AfD heute die erst vor drei Wochen vorgelegte Verfassungsänderung endgültig machen und so genannte Bürgerschaftsreferenden einführen. Die Fraktion DIE LINKE wird sowohl gegen diese Änderung als auch gegen das ebenfalls heute zu beschließende ... weiterlesen "„Verfassungsänderung schwächt die direkte Demokratie“"
„Dieses Referendum ist ein Angriff auf die direkte Demokratie“
Die Bürgerschaft entscheidet heute über eine Verfassungsänderung von erheblicher Bedeutung. SPD, Grüne und CDU behaupten, die Einführung eines Bürgerschaftsreferendums bringe mehr Bürgerbeteiligung. „Das Gegenteil ist der Fall“, erklärt dazu die verfassungspolitische Sprecherin der ... weiterlesen "„Dieses Referendum ist ein Angriff auf die direkte Demokratie“"
„Der neue Scholz-Senat hat keine Pläne für ein sozial gerechtes Hamburg“
Auch der neue Senat wird die Politik der sozialen Spaltung in Hamburg fortsetzen. Kritisierten die Grünen noch im Wahlkampf die soziale Kälte des alleinregierenden SPD-Senates, so findet sich nun im Koalitionsvertrag so gut wie keine mit Ressourcen hinterlegte Maßnahme zur Bekämpfung der ... weiterlesen "„Der neue Scholz-Senat hat keine Pläne für ein sozial gerechtes Hamburg“"
„Der neue Scholz-Senat hat keine Pläne für ein sozial gerechtes Hamburg“
Auch der neue Senat wird die Politik der sozialen Spaltung in Hamburg fortsetzen. Kritisierten die Grünen noch im Wahlkampf die soziale Kälte des alleinregierenden SPD-Senates, so findet sich nun im Koalitionsvertrag so gut wie keine mit Ressourcen hinterlegte Maßnahme zur Bekämpfung der ... weiterlesen "„Der neue Scholz-Senat hat keine Pläne für ein sozial gerechtes Hamburg“"
Kinder- und Jugendhilfe sichern und ausbauen!
Die Haushaltskonsolidierung des SPD-Senats bedroht die soziale Infrastruktur Hamburgs. Schon in den vergangenen Jahren waren deshalb soziale Einrichtungen, darunter zum Beispiel Bauspielplätze, Jugendhäuser, Erziehungsberatungsstellen oder Straßensozialarbeit, von Kürzungen betroffen und mussten... weiterlesen "Kinder- und Jugendhilfe sichern und ausbauen!"