Finanzen

Fünf Sterne auf Staatskosten: Infos zu den Kosten der Elbphilharmonie

Kompakt-Info zu den Kosten des kommerziellen Mantel der Elbphilharmonie und zur Frage, wie viel die Hamburger Steuerzahler*innen im Elphi-Hotel pro Nacht dazu bezahlen1 Ausgangsfrage: Wieviel kostet der im Eigentum der Stadt stehende kommerziell genutzte Bereich der Elbphilharmonie die Stadt und wie hoch subventioniert sie den privaten Betrieb von Hotel, Gastronomie und Parkhaus? Denn: Es ist ein Unterschied, ob die Stadt direkt 400 Mio. € in eine Konzerthaus investiert, das ja eine öffentliche Nutzung hat. Oder ob sie …
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Elbphilharmonie-Größenwahn:
Ole kann’s nicht lassen!

Am Tag der Schlüsselübergabe inszeniert sich Ex-Bürgermeister Ole von Beust als großer Ideengeber und spielt die eklatanten Planungsfehler rund um den Bau der Elbphilharmonie herunter.
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Ole kann’s nicht lassen!"

HSH vermittelt Hanjin-Schiffe an Maersk: Viele Fragen offen

Sechs gecharterte Containerfrachter der insolventen südkoreanischen Reederei Hanjin werden in Zukunft für den Marktführer Maersk fahren, wie die HSH Nordbank als Kreditgeber für die Schiffe am Donnerstag mitteilte. Dazu erklärt Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Eine sicherlich gut gemeinte Nachricht, die jedoch umso mehr irritiert, desto länger man darüber nachdenkt!" Der Deal lasse viele Fragen offen. So sei etwa nicht geklärt, wer der …
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Schon über 8.500 Stromsperren: DIE LINKE beantragt konkrete Maßnahmen

Noch immer wird tausenden Hamburger Haushalten Strom, Wasser oder Gas abgestellt, weil sie ihre Rechnungen nicht bezahlen können. So wurden in den ersten drei Quartalen 2016 bereits 8.576 Stromsperren verhängt, im gesamten Jahr 2015 waren es noch 6.239. Das ergibt eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburger Bürgerschaft (Drs. 21/6341). Auch die Zahl der Gassperren (2015 bei 489 Haushalten, 1.-3. Quartal 2016 bei 486 Haushalten) und der Sperrungen der Wasserversorgung (2015: 700, 1.-3. Quartal 2016: 598 …
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Norbert Hackbusch
Norbert Hackbusch

Erbschaftssteuerreform:
„Das ist Klassenkampf von oben!“

DIE LINKE lehnt den Kompromiss zur Erbschaftssteuer ab: In seiner Rede vor der Hamburgischen Bürgerschaft erklärte Norbert Hackbusch, warum die Bundesrepublik nun umso mehr zu einem "Eldorado für Vermögende" wird.
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„Das ist Klassenkampf von oben!“"

Hamburg wird kaputtgespart – LINKE lädt Betroffene zu Öffentlicher Anhörung

Soziale und kulturelle Einrichtungen in der Stadt leiden unter der Sparpolitik des SPD-Senats – und das, obwohl Hamburg Gewinne erwirtschaftet. Am 2. November laden wir daher all jene, die von Kürzungen betroffen sind, zu einer Öffentlichen Anhörung ins Rathaus ein.
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U5 wird teurer, Osdorf und Steilshoop bleiben abgehängt?

Einem Bericht des Hamburger Abendblatts zufolge sollen in der neuen U-Bahn-Linie 5 breitere U-Bahn-Wagen fahren, die mehr Platz für die Fahrgäste bieten. Dies gehe aus einer Machbarkeitsuntersuchung der Stadt hervor. Die neuen Wagen könnten jedoch weder auf anderen U-Bahn-Strecken fahren, noch in den bereits vorhandenen Werkstätten gewartet und repariert werden. "Mehr Platz für Fahrgäste wäre schön, aber nicht, wenn dies mit irre hohen Kosten für nur eine einzelne U-Bahn-Linie verbunden ist", kritisiert Heike Sudmann, …
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Linke stellt Studie zur Hafenkooperation vor

Die Delegation der Linken der GUE/NGL im Europaparlament hat heute in Hamburg eine Studie zur Hafenkooperation zwischen den europäischen Seehäfen ("Port Cooperation between European Seaports") vorgestellt, die von der Fraunhofer Gesellschaft erarbeitet wurde. Die Studie soll als Diskussionsgrundlage zu Alternativen zum gnadenlosen Konkurrenzkampf zwischen deutschen und europäischen Seehäfen dienen. Dazu erklärt Fabio De Masi, Europaabgeordneter aus Hamburg und stellvertretendes Mitglieddes Verkehrsausschusses des Europaparlaments: "Die…
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