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Leistungen durch CSC Deutschland Solutions

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/11104 20. Wahlperiode  18.03.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 10.03.14  und  Antwort des Senats  Betr.:  Leistungen durch CSC Deutschland Solutions  Hamburg unterhält einen Vertrag mit der Firma Dataport über die Erbringung von Dienstleistungen im IT-Bereich. Dataport hat im Bereich des E-Governance im Sommer 2011 einen Rahmenvertrag mit der IT-Firma Computer Science Cooperation Deutschland Solutions (CSC Deutschland …
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Plenarprotokoll 20/81: Reform des Pensionswesens der Hamburger Beamtinnen und Beamten

Christiane Schneider DIE LINKE: Guten Tag, meine Damen und Herren, sehr geehrte Frau Präsidentin! 1991 ging ein Hamburger verbeamteter Berufsschullehrer in Pension. Er tat das nach 38 ruhegehaltsfähigen Dienstjahren auf eigenen Antrag im Alter von 63 Jahren. Seine damalige Bruttopension betrug etwas über 4000 Euro. Ein Berufsschullehrer mit der gleichen Erwerbsbiografie, der 2011 in Ruhestand ging, durfte noch mit 3100 Euro Pension rechnen. Sein Kollege, der 2031 in Ruhestand geht, wird mit 2715 Euro …
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Plenarprotokoll 20/80: Rüstungsexporte kontrollieren – ein restriktives Rüstungsexportgesetz für Deutschland

Christiane Schneider DIE LINKE: Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! In der Verfassung, die sie sich 1952 gab, verpflichtete sich die Freie und Hansestadt Hamburg auf ihre, wie es heißt – ich zitiere –: "[…] durch Geschichte und Lage zugewiesene besondere Aufgabe […]. Sie will im Geiste des Friedens eine Mittlerin zwischen allen Erdteilen und Völkern der Welt sein." – Zitatende. In krassem Widerspruch zu dieser Selbstverpflichtung, im Geiste des Friedens zu …
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Straftaten mit möglicherweise rechtsextremem Hintergrund (III)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/10927 20. Wahlperiode  25.02.14  Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 18.02.14  und  Antwort des Senats  Betr.:  Straftaten mit möglicherweise rechtsextremem Hintergrund (III)  Laut Antwort des Senats auf meine Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 20/10555 und 10/10209 wurden im Rahmen des GAR-Phasenkonzepts zunächst 200 unaufgeklärte versuchte und vollendete Tötungsdelikte aus den Jahren 1990 bis 2011…
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Woran scheiterte seinerzeit das Verbot des NSAN?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/10916 20. Wahlperiode  25.02.14  Schriftliche Kleine Anfrage  der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 18.02.14  und  Antwort des Senats  Betr.:  Woran scheiterte seinerzeit das Verbot des NSAN?  Laut „tageszeitung“ („Geheimdienst schützt seine V-Leute“, „tageszeitung“ vom 11.10.13, www.taz.de/!124088/) hatte der polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts Hamburg 1999 ein Verbot des „Nationalen und Sozialen Aktionsbündnisses …
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Das Leben in der Flüchtlingsunterkunft Eimsbütteler Straße 75

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG  Drucksache  20/10817 20. Wahlperiode  18.02.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider und Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 10.02.14 Betr.: Das Leben in der Flüchtlingsunterkunft Eimsbütteler Straße 75 Wir fragen den Senat: Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier

Beratung und Unterstützung für die Bewohner/-innen der Eimsbütteler Straße 75

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/10816 20. Wahlperiode  18.02.14  Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider und Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 10.02.14  Betr.:  Beratung und Unterstützung für die Bewohner/-innen der Eimsbütteler Straße 75  Infolge der Brandstiftung in der Wohnunterkunft Eimsbütteler Straße 75 starben drei Menschen, weitere 27 wurden verletzt. Alle Überlebenden mussten die Unterkunft verlassen.  Vor diesem …
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Brandstiftung in der Flüchtlingsunterkunft Eimsbütteler Straße 75

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/10815 20. Wahlperiode  18.02.14  Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider und Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 10.02.14  Betr.: Brandstiftung in der Flüchtlingsunterkunft Eimsbütteler Straße 75  Nach derzeitigem Ermittlungsstand geht die Brandstiftung in der Einrichtung der öffentlichen Unterbringung in der Eimsbütteler Straße 75, bei der eine Frau und ihre beiden Kinder qualvoll erstickten und 27 weitere …
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