Inneres

Straftaten mit möglicherweise rechtsextremem Hintergrund (III)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/10927 20. Wahlperiode  25.02.14  Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 18.02.14  und  Antwort des Senats  Betr.:  Straftaten mit möglicherweise rechtsextremem Hintergrund (III)  Laut Antwort des Senats auf meine Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 20/10555 und 10/10209 wurden im Rahmen des GAR-Phasenkonzepts zunächst 200 unaufgeklärte versuchte und vollendete Tötungsdelikte aus den Jahren 1990 bis 2011…
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Woran scheiterte seinerzeit das Verbot des NSAN?

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/10916 20. Wahlperiode  25.02.14  Schriftliche Kleine Anfrage  der Abgeordneten Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 18.02.14  und  Antwort des Senats  Betr.:  Woran scheiterte seinerzeit das Verbot des NSAN?  Laut „tageszeitung“ („Geheimdienst schützt seine V-Leute“, „tageszeitung“ vom 11.10.13, www.taz.de/!124088/) hatte der polizeiliche Staatsschutz des Landeskriminalamts Hamburg 1999 ein Verbot des „Nationalen und Sozialen Aktionsbündnisses …
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Das Leben in der Flüchtlingsunterkunft Eimsbütteler Straße 75

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG  Drucksache  20/10817 20. Wahlperiode  18.02.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider und Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 10.02.14 Betr.: Das Leben in der Flüchtlingsunterkunft Eimsbütteler Straße 75 Wir fragen den Senat: Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier

Beratung und Unterstützung für die Bewohner/-innen der Eimsbütteler Straße 75

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/10816 20. Wahlperiode  18.02.14  Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider und Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 10.02.14  Betr.:  Beratung und Unterstützung für die Bewohner/-innen der Eimsbütteler Straße 75  Infolge der Brandstiftung in der Wohnunterkunft Eimsbütteler Straße 75 starben drei Menschen, weitere 27 wurden verletzt. Alle Überlebenden mussten die Unterkunft verlassen.  Vor diesem …
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Brandstiftung in der Flüchtlingsunterkunft Eimsbütteler Straße 75

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/10815 20. Wahlperiode  18.02.14  Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider und Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 10.02.14  Betr.: Brandstiftung in der Flüchtlingsunterkunft Eimsbütteler Straße 75  Nach derzeitigem Ermittlungsstand geht die Brandstiftung in der Einrichtung der öffentlichen Unterbringung in der Eimsbütteler Straße 75, bei der eine Frau und ihre beiden Kinder qualvoll erstickten und 27 weitere …
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Das Leben in der Flüchtlingsunterkunft Eimsbütteler Straße 75

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG  Drucksache  20/10817 20. Wahlperiode  18.02.14 Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider und Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 10.02.14 Betr.: Das Leben in der Flüchtlingsunterkunft Eimsbütteler Straße 75 Wir fragen den Senat: Die Fragen der Abgeordneten und die Antworten des Senats finden Sie hier

Brandstiftung in der Flüchtlingsunterkunft Eimsbütteler Straße 75

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/10815 20. Wahlperiode  18.02.14  Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Christiane Schneider und Cansu Özdemir (DIE LINKE) vom 10.02.14  Betr.: Brandstiftung in der Flüchtlingsunterkunft Eimsbütteler Straße 75  Nach derzeitigem Ermittlungsstand geht die Brandstiftung in der Einrichtung der öffentlichen Unterbringung in der Eimsbütteler Straße 75, bei der eine Frau und ihre beiden Kinder qualvoll erstickten und 27 weitere …
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Atomtransporte durch Hamburg (XIV)

BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache  20/10795 20. Wahlperiode  14.02.14  Schriftliche Kleine Anfrage  der Abgeordneten Dora Heyenn und Christiane Schneider (DIE LINKE) vom 06.02.14  Betr.: Atomtransporte durch Hamburg (XIV)  Auch nach dem Urteil des Staatsgerichtshofs Bremen zum Atom-Umschlagsverbot in  den dortigen Häfen von  Mitte Juni des letzten Jahres, in dem die Richter eine Klage der CDU gegen das Gesetz als unzulässig abgewiesen und sich für nicht zuständig erklärten, somit die Regelung unverändert in …
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