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Sternstunden der Marktwirtschaft: Die Schuldendeals der Hansestadt Hamburg

Hamburg und Schleswig-Holstein haben bundesweit die meisten neuen Schulden. Schuld sind die Krise der HSH Nordbank und die Übernahme von deren Schrottpapieren.
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HSH Nordbank oder Senat – wer bestimmt eigentlich die Regeln?

Die HSH Nordbank will der Unternehmensgruppe Schoeller im Rahmen von weiteren Restrukturierungen einen anteiligen Kreditbetrag über 800 Millionen Dollar erlassen. „Wir befürchten, dass das nur die Spitze eines Eisberges ist“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die HSH will ihren potenziellen neuen Eigentümern gefallen und macht ihren Stall sauber. Da stört es natürlich, dass die Bank nach wie vor auf vergleichbarem …
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HSH Portfoliomanagement: Noch ein Fass ohne Boden?

Die HSH Portfoliomanagement AöR hat in Kiel ihre Jahreszahlen für 2016 veröffentlicht. „Die Zahlen waren längst überfällig“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wie sich bereits angedeutet hat, fällt der Jahresverlust mit 505 Millionen Euro hoch aus. Als Hamburg und Schleswig-Holstein der HSH in 2016 Forderungen abkauften, um die Bank zu entlasten, hätten sie den von PwC ermittelten ,Marktwert‘ niemals in der Höhe akzeptieren …
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HSH Nordbank: DIE LINKE fordert schnelle Aufklärung – notfalls durch einen Untersuchungsausschuss

Die HSH Nordbank muss bis Februar 2018 verkauft werden, und vielleicht klappt das ja auch – Medienberichten zufolge sind zwei chinesische Bieter interessiert. Ende gut, alles gut, Hamburg wird die Katastrophenbank los und damit auch das Risiko, weitere Milliarden für sie bezahlen zu müssen? Von wegen! Zusätzlich zum bisher schon verursachten Milliardenschaden kommen auch bei einem Verkauf nochmal etwa zehn Milliarden Euro auf die Steuerzahler_innen in Hamburg und Schleswig-Holstein …
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DIE LINKE fordert Untersuchung der HSH-Schiffsportfolios

Die finanzielle Lage der HSH Nordbank und der PoMa (portfoliomanagement AöR) scheint sich dramatisch zu verschlechtern. Deshalb fordert die Fraktion DIE LINKE in einem Antrag (Drs. 21/7607) in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft eine unabhängige Untersuchung des an die PoMa übertragenen Schiffsportfolios unter Federführung der Rechnungshöfe von Hamburg und Schleswig-Holstein. „Die HSH will allein dieses Jahr 8,8 Milliarden Euro mehr Garantieleistung von den beiden Bundesländern haben, als es 2013 angekündigt war …
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Die ElPhi ein „Haus für alle“? Kann ja noch werden …

Als Wirklichkeit gewordenes „offenes Haus für alle“ bezeichnet heute die SPD-Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft die Elbphilharmonie. „Wir begrüßen durchaus, dass der Betrieb inklusive Ausbau des musikpädagogischen Programms jetzt endlich startet“, sagte in der Aktuellen Stunde Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. „Ich würde ja gerne jetzt schon glauben, dass die Elbphilharmonie beides sein kann: Aushängeschild und ,Haus für alle‘ - aber ehrlich gesagt, bin ich noch nicht …
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HSH Nordbank: Neue Verluste für Hamburg

Schleswig-Holsteins Finanzministerin Heinold erklärte gestern auf einer Bürgerveranstaltung, dass es weitere Verluste aus dem Ankauf von Portfolios der HSH Nordbank geben wird. „Die erneute Rettung der HSH zum vergangenen Jahreswechsel wird immer teurer und teurer“, erklärt dazu Norbert Hackbusch,  haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Abbau-Aktionen der Bank werden immer nebulöser. Plötzlich verkündet der HSH-Vorstandsvorsitzende Ermisch, dass die zehn Milliarden Euro Garantie auf …
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Warum verschenkt die HSH über eine halbe Milliarde Euro?

Die Schifffahrtsaktivitäten der HSH Nordbank werfen immer neue Fragen auf. Einem Bericht der Kieler Nachrichten zufolge hat die im Besitz der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein befindliche Bank der Reederei H. Schuldt von Bernd Kortüm Schulden von über einer halben Milliarde Euro erlassen. „Dieser Vorgang muss lückenlos aufgeklärt werden“, kommentiert Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wir können  nicht akzeptieren, dass ein Wirtschaftszweig, der sich …
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