Stephan Jersch

Keine Warnung: Senat ignoriert gefährliche Feinstaub-Belastung

Die Feinstaubbelastung lag in ganz Hamburg von Donnerstagnacht bis Sonnabend weit über dem zulässigen Grenzwert, zum Teil wurde er um über 50 Prozent überschritten. Die Lage hat sich inzwischen wieder entspannt. „Der Senat braucht Nachhilfe: In Stuttgart hätte es in dieser Situation einen Feinstaubalarm gegeben und zumindest die Aufforderung, das Auto stehen zu lassen“, kommentiert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Der Hamburger Senat dagegen sitzt die …
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Geschäft mit Atomtransporten nach Finnland geht ungebremst weiter – auch unter Rot-Grün

Der finnische AKW-Betreiber TVO hat nach eigenem Bekunden seinen Vertrag mit dem französischen Konzern Areva, der die Uranfabrik in Lingen betreibt, verlängert. Areva liefert die Brennelemente für das Atomkraftwerk im finnischen Olkiluoto. Senatsanfragen der Linksfraktion (Drs. 21/11227, 21/10244, 21/9289 und 21/8147) haben allein für das Jahr 2017 fünf Atomtransporte aus Lingen nach Finnland über den Hamburger Hafen aufgedeckt. Was über die Bremer Häfen nicht zulässig ist, erfolgt trotz …
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Hamburgs saubere Flotte? Lungen sind kein Ersatz für Abgasfilter!

Die städtische Schiffsflotte wird „sauberer dank neuer Kraftstoffe“, berichtet das „Hamburger Abendblatt“. Wie die Umstellung der HADAG-Schiffe auf einen ökologischeren Betrieb vorankommt, hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft gerade mit einer Kleinen Anfrage (Drs. 21/11567) in Erfahrung gebracht – und kommt zu einer anderen Bewertung. „Es ist weltfremd, dass der Senat die HADAG-Schiffe aus der 'Flotte Hamburg' ausklammert. Gerade diese stehen mit ihrem Marinediesel bei der …
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Ein „Beitrag zu nichts“? Hamburg muss wieder eigene Klimaziele setzen!

Noch vor Bildung einer Bundesregierung haben CDU/CSU und SPD erklärt, die Pariser Klimaziele ignorieren zu wollen. Hamburg hatte seine eigenen Ziele bereits 2015 aufgegeben und will seitdem nur noch seinen Beitrag zu denen der Bundesregierung leisten. „Wozu will Hamburg jetzt überhaupt noch einen Beitrag leisten?“ fragt daher Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Ein Hamburger Blindflug bis 2030, wenn die ersten festgelegten Zielzahlen endlich …
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Sozial gerechte Klimapolitik geht nicht mit Kohlewärme!

Der Verband Norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW) hat die vom Umweltsenator  angekündigte Wärmewende heftig kritisiert und für die Verstromung von Kohle plädiert. „Hamburg steht vor einer Generationenaufgabe, die Energiewende muss schnell umgesetzt werden – das legen das Pariser Klimaabkommen und auch der Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze fest“, erinnert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Da ist es wenig hilfreich, wenn der VNW …
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Fluglärm: Unwürdige Schacherei auf Kosten der Betroffenen

Die Fluglärmschutzkommission empfiehlt, die Verspätungsregelung am Hamburger Flughafen zu verschärfen. „Das geht in die richtige Richtung, ist aber angesichts der Situation am Flughafen eher ein weiteres Vertrösten“, kommentiert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die Forderung der Volksinitiative ‚Nachts ist Ruhe‘, die Ruhezeit des Flugbetriebs von 23 auf 22 Uhr vorzuverlegen, kontert die Fluglärmschutzkommission mit einer Verspätungsregelung bis 23.30 …
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„Natürlich Hamburg“ kommt natürlich viel zu spät

Zur heutigen Vorstellung des Naturschutzgroßprojektes „Natürlich.Hamburg!“, erklärt Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es ist fraglich, ob Hamburg mit diesem Projekt wirklich grüner wird. Schließlich fällt hier bereits jetzt der Ersatz gefällter Bäume schwer. An den städtischen Grünflächen knabbert der Wohnungs-, Gewerbe- und Straßenbau, der jährlich etwa 200 Hektar Flächenverlust mit sich bringt.“ Bis in die dreißiger Jahre hinein …
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BVerwG-Urteil: „Der Streit um die Elbvertiefung ist nicht beendet“

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klagen mehrerer Fischer sowie der Gemeinden Otterndorf und Cuxhaven gegen die geplante weitere Elbvertiefung abgewiesen, weil ihre Belange nur „eingeschränkt schutzwürdig“ seien. „Der Streit um eine massive Veränderung an der Tideelbe ist damit nicht beendet“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Allein in den letzten fünf Jahren hat der Tidehub nochmals um 14 Zentimeter zugenommen. Dass sich …
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