Stephan Jersch
Die Fraktion DIE LINKE beantragt in der kommenden Bürgerschaftssitzung, den Klimanotstand in Hamburg auszurufen. Ähnliche Beschlüsse haben bereits mehr als 50 Städte in Deutschland gefasst, darunter Köln, Potsdam und Kiel.
weiterlesen "Hamburg muss den Klimanotstand erklären!"
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Mit der Übernahme des zentralen Hamburger Fernwärmenetzes durch die Stadt ist heute nach Strom- und Gasnetz auch der größte Teil des dritten Energienetzes zurück in kommunalem Besitz. „Das ist ein großer Erfolg des Bürgerwillens mit dem Volksentscheid von 2013“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Und der Senat jubelt sich heute den Rückkauf zurecht, der ihm gegen seinen Willen abgetrotzt wurde. Dabei stehen noch mehr Aufgaben bevor, als bisher erledigt wurden – von einem ‚finalen Akt‘, wie es der Umweltsenator sieht, sind wir noch sehr weit weg. Die Ersatzplanung für ...
weiterlesen "Rückkauf des Fernwärmenetzes: Jetzt muss Rot-Grün liefern!"
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Der Dialog von „Fridays for Future“ und Hamburgischer Bürgerschaft geht in die zweite Runde: Der Umweltausschuss hat die Initiative auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE für heute eingeladen. „Endlich wird der beeindruckende Protest gegen das weitverbreitete Nichts-bis-wenig-tun in dieser Existenzfrage der Menschheit im Ausschuss wahrgenommen“, erklärt Stephan Jersch. „Es ist höchste Zeit, nicht nur Floskeln abzugeben, wie es die meisten Fraktionen beim Treffen mit ,Fridays for Future‘ letzte Woche getan haben. Es müssen endlich wirksame und ...
weiterlesen "„Fridays for Future“ im Rathaus: Hamburg muss endlich handeln! "
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Der Senat öffnet die Kundenzentren zukünftig auch sonnabends und beginnt dazu mit einem Pilotprojekt in Hamburg-Mitte. Dazu erklärt Stephan Jersch, bezirkspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: „Es ist richtig, dass das Serviceangebot der Bezirksämter bürgernah aufgestellt werden muss. Die Ausweitung der Arbeitszeiten für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter auf die Wochenenden wird aber nicht dazu führen, dass die eigentlichen Probleme beseitigt werden: mangelnde …
weiterlesen "Serviceausbau in Hamburgs Kundenzentren geht auf Kosten der Mitarbeiter_innen"
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Am Wochenende wird es wieder laut und stinkig: Zehntausende Motorradfahrer_innen zelebrieren die „Harley Days“ und brettern kreuz und quer durch Hamburg. Dröhnende Maschinen, oft noch durch „Frisieren“ verstärkt, und hohe Abgaswerte nerven viele Hamburger_innen. „Es ist nicht akzeptabel, dass alljährlich zu den Harley Days auf den Straßen Ausnahmezustand herrscht“, erklärt Heike Sudmann. „Im Interesse der Menschen in den Quartieren fordere ich eine konsequente Durchsetzung der bestehenden Lärmschutz-und der entsprechenden Zulassungsverordnungen. Der ...
weiterlesen "Laut, lauter, „Harley Days“: Muss das wirklich?"
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Unternehmen verbinden erfolgreich Wirtschaftlichkeit und Klimaschutz – so zumindest die Bilanz der UmweltPartnerschaft Hamburg. „Aus der Partnerschaft sind zweifelsohne gute und wichtige Projekte entstanden – allerdings leisten die Umweltbehörde und ihr grüner Präses mit der Initiative auch massive Beihilfe zum Greenwashing“, erklärt dazu Stephan Jersch. „Denn nach wie vor gelten als UmweltPartner für Hamburg Konzerne, die Tag für Tag die Umwelt schädigen. Natürlich kann man sich, wie es der Umweltsenator tut, zum Beispiel bei Vattenfall oder Daimler nur ...
weiterlesen "Umweltwirtschaftsgipfel: Nicht jeder „Partner“ ist ein Partner"
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Das Kohle-Heizkraftwerk Wedel steht kurz vor dem Verkauf, sein Ersatz ist ein zentraler Aspekt des Rückkaufs des Wärmenetzes durch die Stadt. Doch noch immer hält der Senat zentrale Informationen zum Wärmebedarf Hamburgs und den Erzeugerleistungen des Kraftwerks zurück und verschanzt sich hinter „Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen“ – zuletzt wieder auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. „Die Informationen sind von größtem öffentlichen Interesse, aber Vattenfall und der Senat weigern sich, sich vom Parlament in die Karten schauen ...
weiterlesen "Wedel-Ersatz: Hamburg steuert auf ein Desaster zu"
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Die Bürgerschaft hat am 5. Juni über ein Kohleausstiegsgesetz für die Fernwärmeversorgung Hamburgs abgestimmt. In der Abstimmung hat sich die Linksfraktion wegen zu vieler Verschiebungen und Ausnahmen der Stimme enthalten. Um die Kritik und die daraus resultierenden eigenen Forderungen der Linksfraktion deutlich zu machen haben wir in die Bürgerschaft einen Zusatzantrag eingebracht mit dem wir klarmachen wo unserer Einschätzung nach ein wirksamer Kohleausstieg in Hamburg ansetzen muss. Was kritisieren wir? Darum geht es in diesem Artikel.
weiterlesen "Ein Kohleausstieg auf Sparflamme in Hamburg"
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