Schlagwort: Hamburg

Inge Hannemann - Die Linke

Inge Hannemann legt Abgeordnetenmandat 
nieder

Aus gesundheitlichen Gründen legt Inge Hannemann zum 31. Juli ihr Mandat als Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft nieder.
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nieder"

HSH Nordbank: DIE LINKE fordert schnelle Aufklärung – notfalls durch einen Untersuchungsausschuss

Die HSH Nordbank muss bis Februar 2018 verkauft werden, und vielleicht klappt das ja auch – Medienberichten zufolge sind zwei chinesische Bieter interessiert. Ende gut, alles gut, Hamburg wird die Katastrophenbank los und damit auch das Risiko, weitere Milliarden für sie bezahlen zu müssen? Von wegen! Zusätzlich zum bisher schon verursachten Milliardenschaden kommen auch bei einem Verkauf nochmal etwa zehn Milliarden Euro auf die Steuerzahler_innen in Hamburg und Schleswig-Holstein …
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DIE LINKE in der Bürgerschaft: Unsere Themen vom 26.April

Am 26. April tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Diesmal setzt DIE LINKE sich u.a. für eine bessere Einbindung des Überseequartiers in die Hamburger Innenstadt ein.
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Moorburg-Urteil: Nächster Tiefpunkt der
rot-grünen Umweltpolitik!

Die heutige Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zum Kohlekraftwerk Moorburg ist ein weiterer Schlag gegen die Umwelt- und Energiepolitik des Hamburger Senats: Der EuGH stellt fest, dass Hamburg die Umweltauswirkungen des Kraftwerks nicht ausreichend berücksichtigt hat. Nach den Gerichtsentscheidungen über einen unzulänglichen Lärmaktionsplan und die geplante Elbvertiefung, bei der ebenfalls nicht ausreichend ökologische Gesichtspunkte berücksichtigt wurden, ist dies bereits der dritte Tiefpunkt für …
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rot-grünen Umweltpolitik!"

Beschwerden über Straßenlärm laufen ins Leere: 
Tempo 30 jetzt!

An vielen Straßen in Hamburg liegen die Lärm- und Luftbelastungen über den zulässigen Grenzwerten. Betroffene Anwohner_innen können zwar beantragen, dass der Senat für weniger Verkehrsbelastung sorgt, etwa durch Geschwindigkeitsreduzierungen oder Durchfahrtsverbote. Doch obwohl seit Monaten bereits 142 Anträge vorliegen, hat Rot-Grün bislang keine Maßnahmen ergriffen. Dies geht aus der Senatsantwort auf eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/8446) hervor. "Es…
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Tempo 30 jetzt!"

Sinti und Roma in Hamburg:
„Unsere Anwesenheit hat immer gestört“

Wie erging es den Sinti und Roma nach 1945? Inge Weiss, Hamburger Sintezza und Leiterin der Beratungsstelle des Landesvereins der Sinti in Hamburg, hat mit uns über ihre Familiengeschichte gesprochen. Ihr Wunsch: Ein Staatsvertrag mit der Stadt Hamburg – und ein Leben ohne Diskriminierung.
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„Unsere Anwesenheit hat immer gestört“"

Pünktlich zu Ostern: Senat agiert hasenfüßig in der Museumsdebatte

Pünktlich zu Ostern: Senat agiert hasenfüßig in der Museumsdebatte Die Hamburger Museen werden auch in Zukunft nicht für die Öffentlichkeit zugänglicher. In der Bürgerschaftssitzung am Mittwoch haben die Fraktionen der SPD und der Grünen einen entsprechenden Antrag der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/8512) abgelehnt. In dem Antrag hatte die Linksfraktion den Senat dazu aufgefordert, neue Konzepte zur Senkung der hohen Eintrittspreise in Hamburger Museen zu entwickeln. Zuvor hatte eine Schriftliche Kleine Anfrage der …
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Christiane Schneider
Karin Desmarowitz

Blaue Zone, rote Zone zu G20? Wir fordern eine GRÜNE ZONE für die Versammlungsfreiheit!

Christiane Schneider spricht über den nahenden G20-Gipfel und die Versuche der Polizei, Proteste aus der Innenstadt herauszuhalten.
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