Schlagwort: Linke
Im Bürgerhaus Wilhelmsburg hat die Fraktion DIE LINKE mit Expert_innen über die Lage der sozialen Einrichtungen in Hamburg gesprochen – denn die sieht düster aus: Obwohl die vielen Hilfsstellen so wichtig sind für die soziale Infrastruktur der Stadt, reicht das Geld hinten und vorne nicht.
weiterlesen "Scheibchenweise weggekürzt: Soziale Einrichtungen in Hamburg"
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Spezialeinheiten der Polizei sind in das Wohnprojekt "Plan B" eingedrungen - Grundlage war ein Durchsuchungsbeschluss, in dem es um Beihilfe zum Marihuana-Verkauf gehen soll. Wir finden: Der Einsatz war unverhältnismäßig – DIE LINKE fordert Aufklärung.
weiterlesen "Polizeieinsatz im „Plan B“: DIE LINKE fordert Aufklärung"
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Straßen und Gehwege in der Siedlung Kaltenbergen in Billstedt verfallen – Anwohner_innen-Proteste gegen diese Zustände verhallen seit Jahren ungehört. Die Linksfraktion war vor Ort und hat sich selbst ein Bild gemacht.
weiterlesen "Fraktion vor Ort in Billstedt: Unhaltbare Zustände in Siedlung Kaltenbergen"
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Am 29. Juni tagte die Hamburgische Bürgerschaft. DIE LINKE brachte zahlreiche aktuelle Themen in die parlamentarische Debatte ein. Ein Überblick über unsere aktuellen Anfragen und Anträge.
weiterlesen "Die Linke in der Bürgerschaft: Unsere Anträge und Anfragen vom 29. Juni"
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Die Linke hat nachgehakt: Welche Gründe gab es für den Einsatz der verdeckten Ermittlerin "Astrid Schütt" in Hamburgs linker Szene? Die Antworten des Senats bleiben vage – und zeigen: Die verdeckte Ermittlung ist rechtlich und politisch höchst problematisch.
weiterlesen "Fall „Astrid Schütt“: Getäuscht, gelogen, manipuliert"
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Mehr Geld für Wohnungen, Kitas oder Schulen – in ihrem "Sofortprogramm für ein sozialeres Hamburg" zeigt die Linksfraktion, wo Hamburgs Steuerplus sinnvoll angelegt wäre. Im Interview erklärt die Fraktionsvorsitzende Sabine Boeddinghaus, warum Hamburg das Sofortprogramm dringend braucht.
weiterlesen "„Hamburg muss die zusätzlichen Millionen in die soziale Infrastruktur investieren“"
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Die Schweiz hat abgestimmt: In einer Volksabstimmung fiel das Votum am Ende zwar gegen das Bedingungslose Grundeinkommen aus – dennoch wurde eine wichtige Debatte angestoßen, an der wir mit Blick auf die Zukunft der Arbeitswelt kaum vorbeikommen, findet Inge Hannemann. Ein Kommentar.
weiterlesen "Bedingungsloses Grundeinkommen: Weiter diskutieren, weiter kämpfen!"
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"Willkommenskultur?" Das war einmal – das Integrationsgesetz ist ein Schlag ins Gesicht aller Geflüchteten und ein Kniefall vor den Rechtspopulisten.
weiterlesen "Integrationsgesetz: Rechter Populismus in Anwendung"
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