Stephan Jersch

„Hätte, wäre, wenn“: Umweltsenator leistet Offenbarungseid

Im heute erschienenen Interview mit der Morgenpost stellt Umweltsenator Kerstan fest, was Hamburgs Umweltverbände und die Fraktion DIE LINKE schon seit Monaten kritisieren und die Hansestadt bereits vor Gericht gebracht hat: Hamburgs Luftqualität wird nicht nur nicht besser, sie verschlechtert sich sogar vielerorts. Auch ein Jahr nach Antritt der Regierungskoalition gibt es keine Maßnahmen, die Aussicht auf Erfolg versprechen. „Kerstans Ankündigungen beschränken sich auch diesmal wieder auf das übliche unverbindliche …
weiterlesen "„Hätte, wäre, wenn“: Umweltsenator leistet Offenbarungseid"

„Einstellungsoffensive“ des Senats ist ein Rückzugsgefecht

Im Rahmen der heute vom Senat vorgestellten „Einstellungsoffensive“ für den Wohnungsbau sollen 50 BauprüferInnen in den Bezirken eingestellt werden. Zusätzlich werden sechs BaujuristInnen gesucht. Ein überfälliger Schritt – die Bearbeitungszeit für dringend notwendige Bebauungspläne liegt mittlerweile bei zwei bis drei Jahren, der Personalabbau in den Bezirksämtern hat die Situation in den letzten Jahren kontinuierlich verschärft. „Jetzt darf aber nicht nur auf die reine Refinanzierung der neuen Stellen über die …
weiterlesen "„Einstellungsoffensive“ des Senats ist ein Rückzugsgefecht"

Fünf Jahre nach Fukushima: Rot-Grün hält an Atomtransporten fest

Fünf Jahre nach Fukushima unterstützt der Senat weiterhin bereitwillig das Atomgeschäft. Wie aus der Antwort zur Schriftlichen Kleinen Anfrage "Was macht die Umsetzung des Koalitionsvertrags...bei Atomtransporten?" (Drs. 21/3428) hervorgeht, hat der Senat bisher nicht eines der geplanten Gespräche zum freiwilligen Verzicht der Hafenbetriebe auf den Transport und Umschlag von radioaktiven Stoffen in Hamburg geführt. Dazu sagt Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen …
weiterlesen "Fünf Jahre nach Fukushima: Rot-Grün hält an Atomtransporten fest"

Bergedorfer Zeitung kämpft gegen die Abwicklung

Die Belegschaft der Bergedorfer Zeitung ist heute in einen ganztägigen Streik getreten, weil die Funke-Gruppe, die das Hamburger Abendblatt und die Bergedorfer Zeitung vom Springer-Verlag übernommen hatte, Kündigungen und die kurzfristige Schließung der Druckvorstufe in Bergedorf angekündigt hat. Damit geht das bereits zu Springer-Zeiten mit dem Verlust der Druckerei begonnene Ausbluten der Bergedorfer Zeitung beschleunigt weiter. Nach der Schließung der Harburger Anzeigen und Nachrichten steht die Existenz des letzten Hamburger …
weiterlesen "Bergedorfer Zeitung kämpft gegen die Abwicklung"

Hamburg: Mehr Atomtransporte, mehr Sicherheitsmängel

Mindestens 160 Atomtransporte sind im letzten Jahr durch Hamburg gegangen, darunter 88 mit Kernbrennstoff, zwei mit Mischoxidbrennelementen und drei mit bestrahlten Brennstäben. Uranhexafluorid macht weiterhin einen Großteil dieser Transporte aus. Das ergibt die jüngste der regelmäßigen Anfragen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/3338). „Damit ist wieder das hohe Niveau von 2012 und 2013 erreicht“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. „Und das trotz Stilllegungen …
weiterlesen "Hamburg: Mehr Atomtransporte, mehr Sicherheitsmängel"

Luftreinhaltung: Senat jetzt auch unter finanziellem Druck

Mit seinem Antrag auf ein Zwangsgeld gegen den Senat hat der BUND heute ein Zeichen für die Luftreinhaltung gesetzt. „Schade, dass dieser Schritt nötig wurde. Aber der Senat sitzt das Thema einfach aus, obwohl eine Besserung der Luftqualität in der ehemaligen Umwelthauptstadt Hamburg nicht absehbar ist“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Aber erfolgreich Prioritäten zu setzen und auch danach zu handeln war noch nie eine Kernkompetenz dieses …
weiterlesen "Luftreinhaltung: Senat jetzt auch unter finanziellem Druck"

Weit mehr Fluglärm-Beschwerden als vom Senat erwartet

2015 gab es deutlich mehr Beschwerden über Fluglärm als vom Senat erwartet, mit insgesamt 9.340 Meldungen haben sich die Beschwerden im Vergleich zu 2011 sogar versiebenfacht. Noch im November 2015 hatte es geheißen, die ursprünglich für 2015 eingeplante Zahl von 2.500 Beschwerden würde sich auf 7.500 erhöhen – eine grobe Unterschätzung durch den Senat. Das ergibt eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/3268). „Ganz offensichtlich hat der Senat keinerlei Verständnis …
weiterlesen "Weit mehr Fluglärm-Beschwerden als vom Senat erwartet"

Hamburger Flughafen zahlt lauten Fliegern Begrüßungsgeld

Hamburgs Flughafen kommt aus dem Spagat zwischen seiner verfehlten Wachstumsstrategie und dem umweltpolitischen Anspruch Hamburgs nicht heraus. Zwar müssen für besonders laute Flieger Lärmzuschläge gezahlt werden – doch für „ca. acht“ Flugrouten gibt es satte Rabatte von 50 bis 75 Prozent. Das musste der Senat jetzt auf eine  Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/3217) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft einräumen. „Die Flughafenpolitik des Senats wird immer widersprüchlicher“, erklärt dazu …
weiterlesen "Hamburger Flughafen zahlt lauten Fliegern Begrüßungsgeld"