Verkehr

Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! DIE LINKE unterstützt, wie alle anderen, die bisher gesprochen haben, natürlich auch diesen ersten Schritt, den wir im Zusammenhang mit einer besseren ökologischen Situation des Hafens erreichen. Wir halten den Landstrom und auch die beiden unterschiedlichen Varianten, die dort genutzt werden, für eine gute Möglichkeit, weil wir nach den Beratungen, die wir bisher mitbekommen haben, auch nicht wissen, welche …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/74: Konzept zur alternativen Energieversorgung von Kreuzfahrtschiffen im Hamburger Hafen"
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Guten Tag, meine Damen und Herren! Es lohnt sich, diese Debatte anzuhören. Es geht nicht nur um 37 Millionen, sondern mindestens um den vierfachen Betrag. Das alleine ist doch schon Grund genug. (Finn-Ole Ritter FDP: Hierzubleiben?) – Hierzubleiben und diese Debatte zu verfolgen. DIE LINKE sitzt, das wird uns zum Teil …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/73: Prüfungsersuchen an den Landesrechnungshof hinsichtlich Entschädigungszahlungen der Hamburg Port Authority (HPA) an die Buss-Gruppe im Zuge der Freimachung von Flächen für den Container Terminal Steinwerder (CTS)"
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich denke, es ist unbestritten, dass das Auftreten des Wirtschaftssenators in den letzten Tagen an vielen Stellen nicht glücklich war. Das ist von allen, die nicht ein bisschen verblendet sind, deutlich festzustellen, und dementsprechend sollten wir diese Kritik auch durchaus vorbringen können. Andererseits möchte ich davor warnen, sofort auf Carnival – eine internationale Reederei, die weiß, wie sie mit Stimmungsmache agieren kann –…
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/56: Ausbau Central Terminal Steinwerder (CTS) – Planung jetzt!"
Antje Schellner Die zulässigen Stickoxidwerte sind in Hamburg längst überschritten. Und trotzdem will der Senat noch eine Schippe drauf legen: Für den Bundesverkehrswegeplan 2015 wünscht sich der SPD-Senat in erster Linie den Aus- und sogar Neubau von Autobahnen in Hamburg. Statt einen Gesamtverkehrsplan vorzulegen und konsequent die Stickoxid-Belastung zu senken, will die SPD durch weiteren Autobahnbau das Problem noch verschärfen. Dabei war abzusehen, dass Hamburg für die schon seit Jahren überschrittenen …
weiterlesen "Hamburg erstickt in Schadstoffen, doch der Senat will noch mehr Autobahnen"
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Zu dieser Rede und zu diesem Thema muss man eine Sache auf jeden Fall noch einmal anführen, die in der Form so nicht durchgehen kann, das ist die Situation des Hamburger Hafens. Es wird in diesem Jahr keine richtige Steigerung des Containerumsatzes im Hamburger Hafen geben. Es bleibt bei plus/minus null, Arno, da sind vielleicht 0,5 Prozent drauf. (Arno Münster SPD: …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/48 Haushaltsdebatte – Einzelplan 7: Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation – Bereich Wirtschaft und Innovation"
von Antje Schellner und Heike Sudmann Die zwei neuen Stationen der U4, Überseequartier und Hafencityuniversität sollen Wirkung erzielen: Riesige Bahnhöfe, teuerste Fliesen, durchdachtes Styling, endlose Rolltreppen und ein Tonband welches die Fahrgäste mit plätschernden, gurgelnden Geräuschen berieselt. Die Bahnhöfe, so interpretiert man im Angesicht des Protzes, stehen für das was hier noch kommen soll. Betonung auf soll,- denn noch steht hier, wer aussteigt, vor einem Bauzaun, umgeben von unüberschaubaren Baustellenlandschaften, Baggerlöchern, …
weiterlesen "Teure Bahnstrecke zum Baggerloch"
Norbert Hackbusch DIE LINKE:* Herr Präsident, meine Damen und Herren! Bei der Rede von Herrn Kluth wurde mir endlich klar, dass wir zwar vorhin schön übereingestimmt haben, aber bei diesem Thema derart wenig, sodass nun doch deutlich wird, dass es ganz schöne Differenzen zwischen uns gibt; nur, damit das wieder einigermaßen geklärt ist. (Dr. Thomas-Sönke Kluth FDP: Ich machte mir schon Sorgen!) Ich will auch nicht über die Elbvertiefung und die Auseinandersetzung …
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/43: Hafenentwicklungsplan “Hamburg hält Kurs – Der Hafenentwicklungsplan bis 2025”"
Norbert Hackbusch DIE LINKE: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Kaum geht man durch diese Stadt und schaut sich irgendein neues Gebäude an – jedenfalls in meiner Gegend Altona –, dann steht immer das Wort "kreativ" dort, beispielsweise Kreativgeschosse, für kreative Menschen geeignet. Und so ist es auch mit dieser Drucksache. Ich freue mich sehr, dass es dort 10 000 Quadratmeter für die Kreativen in dieser Stadt gibt. Ich bin noch nicht ganz sicher, ob das Konzept klappt. Über die 4 und 8…
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/39: (16.) Gesetz zur Änderung des Hafenentwicklungsgesetzes (HafenEG)"