Fraktion vor Ort in Billstedt: Unhaltbare Zustände in Siedlung Kaltenbergen

Straßen und Gehwege in der Siedlung Kaltenbergen in Billstedt verfallen – Anwohner_innen-Proteste gegen diese Zustände verhallen seit Jahren ungehört. Die Linksfraktion war vor Ort und hat sich selbst ein Bild gemacht.
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Hamburg muss Kinder- und Jugendtourismus weiterentwickeln

Hamburg ist ein touristischer Magnet auch für Kinder und Jugendliche, der mit attraktiven Angeboten gut ausgestattet ist. Andererseits gibt es in der Hansestadt viele Kinder aus einkommensschwächeren Haushalten, denen es oft vorenthalten bleibt, im Urlaub wichtige Erlebnisse und Erfahrungen zu sammeln. Daher nimmt die Entwicklung des Kinder- und Jugendtourismus einen immer wichtigeren Stellenwert ein. Zwar gibt es eine Reihe von einzelnen Maßnahmen und Förderungen für Reisen von Hamburger Kindern und Jugendlichen. Doch räumt der …
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Feldstraßenbunker: DIE LINKE beantragt geheime Abstimmung

Die Fraktionen von SPD und Grünen in der Bezirksversammlung Mitte haben sich mit knapper Mehrheit für die umstrittene Aufstockung des Luftschutzbunkers an der Feldstraße ausgesprochen. „Sie haben sich von den vielen Versprechungen blenden lassen“, kritisiert Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Des Bunkers Kern ist eben nicht die vielbeschworene Nutzung durch den Stadtteil. Denn der braucht weder eine riesige Eventhalle noch mehr Hotelnutzung. Wäre …
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Wohnungsbau muss günstig sein und Standards einhalten

Die Architektenkammer fordert den Bau von kleineren, günstigeren Wohnungen in Hamburg, der Senat will mit den Bezirken Verträge über den Wohnungsneubau schließen. „Den Wohnungsbau günstiger zu machen ist gut“, erklärt dazu Heike Sudmann, wohnungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Aber nicht um den Preis von Standardabsenkungen und eintönigem Bauten. Ich sehe die Gefahr von Stigmatisierung, wenn schon am Wohnungsbau und der Architektur zu erkennen ist, dass hier arme Menschen …
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Senat redet sein Versagen in der Kleingartenpolitik schön

Der Senat vermeldet Erfolge bei den Kleingärten in Hamburg. „Überraschenderweise“ bestätigt die von ihm in Auftrag gegebene Kleingartenbedarfsanalyse genau die seit Jahren praktizierte Politik des Senats und des Landesbunds der Gartenfreunde: Kleingärten müssen kleiner werden und vermehrt der Erholung dienen. „Es ist erstaunlich, wie der Senat sein Versagen bei Hamburgs Kleingärten schönredet und dies sogar mit einer passgenauen Auftragsstudie zu verteidigen versucht“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer …
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Hamburgs Jobcenter kürzen Hartz IV auch bei Minderjährigen

Das Jobcenter team.arbeit.hamburg sanktioniert bereits Minderjährige, wenn sie im Bezug von Leistungen sind und Termine in den Jobcentern oder Jugendberufsagenturen verpassen. Das hat eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/4984) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft ergeben. Bereits ab dem 15. Lebensjahr gelten Minderjährige als erwerbsfähig und unterliegen damit dem Hartz IV-Regime. Laut Senat bestraften die Hamburger Jobcenter im vergangenen Jahr durchschnittlich 3.574 junge Menschen unter 25 Jahren …
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Kitas brauchen mehr Personal und Mittel, keinen TÜV

Medienberichten zufolge sind die Pläne zur Einführung eines Kita-TÜV gescheitert. „Das ist kein Schaden, weder für die Kitas noch für die Kinder, die sie betreuen“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Hamburgs Kitas brauchen keinen TÜV, sondern bessere Rahmenbedingungen. Wenn der Senat die Personalschlüssel verbessert und die Kitas ausreichend ausgestattet hat und dann immer noch Geld übrig ist, kann er davon gern noch einen TÜV einführen. Aber …
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