SPD enttäuscht Hoffnungen auf sozialere und demokratischere Politik 

Der scheidende Erste Bürgermeister Olaf Scholz hat für die Nachfolge in seinem Amt den bisherigen Finanzsenator Peter Tschentscher vorgeschlagen. „Mit einem frischen Bürgermeister hatten viele Hamburgerinnen und Hamburger die Hoffnung auf einen Richtungswechsel hin zu einer sozialeren Politik, auf Offenheit und ein Ende der reinen Fokussierung auf die Bedürfnisse der Wirtschaft verbunden. Dass Scholz nun an seinen Zwilling im Geiste abgibt, lässt aber ein ,Weiter so‘ der Kürzungen und des kalten Durchregierens …
weiterlesen "SPD enttäuscht Hoffnungen auf sozialere und demokratischere Politik "
Foto: Fraktion Die Linke

HSH Nordbank-Skandal vor dem Ende – Ein Grund zur Freude?

Der Fall HSH Nordbank ist einer der größten polit-ökonomischen Skandale der Bundesrepublik Deutschland. Die Fusion der Landesbanken von Hamburg und Schleswig-Holstein wurde von den beiden Landesparlamenten im Mai 2003 mit großer Mehrheit beschlossen.
weiterlesen "HSH Nordbank-Skandal vor dem Ende – Ein Grund zur Freude?"

Abriss Cityhof-Häuser: Senat versagt auf ganzer Linie

Medienberichten zufolge hat der Hamburger Senat den Abriss der Cityhof-Häuser beschlossen. Die denkmalgeschützten vier Hochhäuser dürfen aber nur abgerissen werden, wenn es überwiegende öffentliche Interessen gibt –  so steht es im Denkmalschutzgesetz (vgl. § 9, Abs. 2). Jedoch würden verschiedene Senatsprogramme und Leitlinien die Interessen des Denkmalschutzes überwiegen, erklärt der Senat. Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, erklärt dazu: …
weiterlesen "Abriss Cityhof-Häuser: Senat versagt auf ganzer Linie"

Olaf Scholz hinterlässt viele offene Baustellen

Nach monatelangem Hin und Her ist es nun offiziell: Olaf Scholz gibt das Amt des Ersten Bürgermeisters ab, um Bundesfinanzminister zu werden. „Sieben Jahre lang hat Olaf Scholz Hamburg regiert, zum Teil auch geprägt“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Er war professionell, fleißig, hatte einen hohen Wissensstand in allen Bereichen – das muss man ihm lassen. Die Kehrseite ist seine völlig unterentwickelte Beziehung zu den Bürger_innen, seine Empathielosigkeit, …
weiterlesen "Olaf Scholz hinterlässt viele offene Baustellen"

DIE LINKE unterstützt Forderung: Kliniken brauchen mehr Personal

Heute hat sich die Volksinitiative für mehr Personal in Krankenhäusern offiziell gegründet. „DIE LINKE begrüßt den Start dieser wichtigen Initiative und unterstützt die Forderungen“, erklärt dazu Deniz Celik, gesundheits- und pflegepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Krankenhäuser sind einem erheblichen ökonomischen Druck unterworfen, das bekommen die Pflegekräfte ganz besonders zu spüren. Die Situation ist drastisch und gefährlich. Für mehr Patient_innensicherheit …
weiterlesen "DIE LINKE unterstützt Forderung: Kliniken brauchen mehr Personal"

Internationaler Frauentag: Feiern, Kämpfen, Demonstrieren!

In über hundertjähriger Tradition steht der 8. März als internationaler Tag, an dem Frauen auf die Straßen gehen, um für ihre Rechte auf Selbstbestimmung, Unversehrtheit und gegen Gewalt, Diskriminierungen und Kriege zu demonstrieren.
weiterlesen "Internationaler Frauentag: Feiern, Kämpfen, Demonstrieren!"

Erneutes Ermittlungsverfahren gegen Cansu Özdemir

Die Staatsanwaltschaft Hamburg ermittelt derzeit gegen die Ko-Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Cansu Özdemir, weil sie auf Twitter ein Foto geteilt hat, auf dem u.a. eine Fahne der kurdischen Arbeiterpartei PKK zu sehen ist. Ein gleich gelagertes Verfahren gegen Özdemir im Jahr 2015 (Verstoß gegen das Vereinsgesetz) war nach kurzer Zeit ebenso eingestellt worden wie entsprechende Ermittlungsverfahren gegen verschiedene Abgeordnete des Deutschen Bundestags. „Ein Ermittlungsverfahren wegen eines Fotos…
weiterlesen "Erneutes Ermittlungsverfahren gegen Cansu Özdemir"
The Crew 309 beim Auftritt in der Öffentlichen Anhörung der Fraktion DIE LINKE in Steilshoop am 20. 2. 2018.

„Wir wollen nicht in Grenzen leben“

Extra für die öffentliche Anhörung der Linksfraktion zum Thema "Aufwachsen in Steilshoop und anderswo – ohne Angst und Sorgen" hat die "Crew 309" ein Stück über ihr Leben in Steilshoop geschrieben und live performt, das wir hier dokumentieren.   „Wir wollen nicht in Grenzen leben“ The Crew 309 Part 1: Freiheit, es ist eine kleine Symphonie. Ein Herz in der Brust, es schlägt für das Paradies. Jeder will hier frei sein, nicht allein sein, genieße dein Leben es kann so schnell vorbei sein. In anderen Ländern, da …
weiterlesen "„Wir wollen nicht in Grenzen leben“"