AfD
In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und ...
weiterlesen "„Der Kampf für soziale Gerechtigkeit und gegen Rassismus gehört zusammen!"
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Auch DIE LINKE hat Wähler an die AfD verloren. Wie sollte der politische Umgang mit der AfD in Zukunft aussehen? Der Europaabgeordnete Fabio De Masi plädiert für einen Strategiewechsel.
weiterlesen "Zum Umgang mit der AfD: Angriff ist die beste Verteidigung"
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Zentrales Ergebnis der heutigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist das starke Abschneiden der offen rassistischen AfD.
„Wir erleben bundesweit einen Rechtsruck“, erklärt dazu Cansu Özdemir, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es ist erschreckend, wie in den letzten Wochen mit den Ängsten vieler Menschen gespielt worden ist. Die AfD hatte dabei viele Helfer aus anderen Parteien. Die haben sie das Thema setzen lassen und dann versucht, sich …
weiterlesen "„Soziale Grundlage unserer Demokratie muss gestärkt werden“"
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Der Dachverband von sieben Bürgerinitiativen hat eine Volksinitiative über die Unterbringung von Flüchtlingen in Großsiedlungen angekündigt. Cansu Özdemir, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, erklärt dazu: „Die Stadt hat zwei Herausforderungen zu meistern: Sie wird auch im nächsten Jahr eine große Zahl von Flüchtlingen ...
weiterlesen "Flüchtlingsunterbringung: BürgerInnenbeteiligung muss sein"
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Die nach den Worten von SPD-Chef Sigmar Gabriel offen rechtsradikale AfD ruft für morgen eigene wie NPD-AnhängerInnen zu einer Kundgebung in Hamburg auf – mit der Parole „Gegen das Politikversagen! Asylchaos stoppen!“ „Diese Veranstaltung richtet sich nicht gegen ein Asylchaos, sondern direkt gegen die Menschen, die vor Krieg, Hunger und Not geflüchtet sind und bei uns Zuflucht suchen. Dafür spricht schon die zynische Entscheidung, am Hauptbahnhof zu demonstrieren – dort, wo die Schutzsuchenden ankommen“, erklärt dazu …
weiterlesen "DIE LINKE unterstützt Proteste gegen rassistische AfD-Demo"
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Der AfD-Bürgerschaftsabgeordnete Ludwig Flocken hat die sogenannte „Erfurter Resolution“ unterzeichnet. Hinter dieser Resolution sammelt sich derzeit der rechteste Flügel der AfD, der nicht nur den engen Schulterschluss mit den Pegidas dieses Landes sucht, sondern sich auch als Sprachrohr der extremen Rechten anbietet.
Die Unterzeichner, heißt es in der Resolution, sehen „im vollen Einsatz der AfD für eine grundsätzliche politische Wende in Deutschland die eigentliche Daseinsberechtigung ihrer Partei“. Deshalb verstehe man sich unter anderem …
weiterlesen "Rechtsaußen in der Bürgerschaft"
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Im Rahmen der heutigen aktuellen Stunde der Hamburgischen Bürgerschaft kritisierte Heike Sudmann, stadtentwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, die CDU scharf: Mit dem von ihr angemeldeten Thema „Zunehmende Vermüllung, Vandalismus und Trinkgelage: Hilferufe aus St. Georg, vom Jungfernstieg und aus anderen Stadtteilen nicht ignorieren“, eröffne die CDU den Vorwahlkampf in Sachen Populismus und Kampf um das Stimmenpotenzial der AfD.
St. Georg stand …
weiterlesen "„Vermüllung, Vandalismus und Trinkgelage“: CDU eröffnet Vorwahlkampf mit Populismus im Kampf um AfD-Wähler"
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