Schlagwort: Hamburg
DIE LINKE begrüßt den Kompromiss zwischen Senat und Volksinitiative: So konnte ein Volksentscheid über die Frage der Unterbringung von Geflüchteten abgewendet werden. Das ist gut so: Die Gefahr einer gesellschaftlichen Spaltung war zu groß.
weiterlesen "DIE LINKE begrüßt Kompromiss mit Volksinitiative – jetzt kommt es auf die Finanzierung an!"
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Der Hamburger Senat lobt sich stets für seine vermeintlich sozial ausgerichtete Wohnungsbaupolitik, die durch einen so genannten „Drittelmix“ aus geförderten, freifinanzierten und Eigentumswohnungen erreicht würde. Eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft deckt aber nun auf, dass der „Drittelmix“ noch nie eingehalten wurde - und dass die Neuauflage des "Bündnisses für das Wohnen" mit der Wohnungswirtschaft den Anteil des öffentlich geförderten Wohnungsbaus …
weiterlesen "Unsozialer Wohnungsbau in Hamburg: Die Lüge vom „Drittelmix“"
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Es gibt nur wenige Themen, über die sich die Hamburger_innen in den vergangenen Jahren so heftig gestritten haben, wie um die Frage nach der richtigen Schulform. Die Linksfraktion hat im Rahmen einer Zukunftswerkstatt dazu eingeladen, neue Ideen zu entwickeln und konkrete Ziele zu entwickeln: Wie soll die Schule der Zukunft aussehen?
weiterlesen "Schule der Zukunft? „Raus aus Routine und Resignation!“"
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Die Schweiz hat abgestimmt: In einer Volksabstimmung fiel das Votum am Ende zwar gegen das Bedingungslose Grundeinkommen aus – dennoch wurde eine wichtige Debatte angestoßen, an der wir mit Blick auf die Zukunft der Arbeitswelt kaum vorbeikommen, findet Inge Hannemann. Ein Kommentar.
weiterlesen "Bedingungsloses Grundeinkommen: Weiter diskutieren, weiter kämpfen!"
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"Willkommenskultur?" Das war einmal – das Integrationsgesetz ist ein Schlag ins Gesicht aller Geflüchteten und ein Kniefall vor den Rechtspopulisten.
weiterlesen "Integrationsgesetz: Rechter Populismus in Anwendung"
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Am 25. Mai tagt die Hamburgische Bürgerschaft. Welche Themen bringt DIE LINKE in die parlamentarische Debatte ein? Ein Überblick über unsere aktuellen Anfragen und Anträge.
weiterlesen "Die Linke in der Bürgerschaft: Unsere Anträge und Anfragen vom 25. Mai"
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Karin Desmarowitz
Hamburg rechnet mit einem Steuerplus von 478 Millionen Euro in diesem Jahr – Geld, das dringend für soziale Investitionen benötigt wird. Ob Wohnraum, Integration oder Sport: In unserem "Sofortprogramm für ein soziale Hamburg" zeigen wir konkret auf, wo das das Geld sinnvoll angelegt wäre.
weiterlesen "DIE LINKE stellt „Sofortprogramm für ein sozialeres Hamburg“ vor"
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Wieder wurde eine Verdeckte Ermittlerin in Hamburgs linker Szene enttarnt – nur die Spitze des Eisbergs? Was verschweigt die Polizei noch? Für die nächste Sitzung des Innenausschusses beantragt die Linksfraktion eine Selbstbefassung zum Thema "Verdecktes Ermitteln in politischen Szenen".
weiterlesen "Dritte Verdeckte Ermittlerin enttarnt – Polizeikonzept offenlegen!"
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