Schlagwort: Linke
Jetzt steht es fest: Der Radweg am Elbstrand kommt nicht. Die Linksfraktion begrüßt die Entscheidung der Altonaer beim Volksentscheid – und fordert den Senat dazu auf, den Radverkehr in der Stadt endlich konsequent zu fördern.
weiterlesen "Elbstrand gerettet – Zeit für echte Radverkehrsförderung!"
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Die Stadt ist gespalten: 1.000 Hamburger_innen verdienen mehr als eine Million Euro pro Jahr, zugleich sind mehr als 285.000 Menschen von Armut betroffen. Die neue Studie "Soziale Ungleichheit im Wohlstand" beschäftigt sich mit dieser Entwicklung – und zeigt auf, warum die wachsende Ungleichheit zu einer "gespaltenen Demokratie" führen kann.
weiterlesen "LINKE stellt neue Studie vor:
„Reichtum und Armut in Hamburg“"
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„Reichtum und Armut in Hamburg“"
Wegen Umstrukturierungen sollen bei der Hamburger Morgenpost elf Arbeitsplätze wegfallen. Von Entlassungen betroffen sind Mitarbeiter in der Lokal- und Sportredaktion und in der Produktion, wie die Chefredaktion am Mittwoch mitteilte.
Dazu erklärt Stephan Jersch, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Der Stellenabbau ist ein Tiefschlag für den Medienstandort Hamburg und muss ein Warnsignal für die Wirtschaftsbehörde sein. Doch deren Untätigkeit lässt nur den Schluss…
weiterlesen "Entlassungen bei der Mopo: Kein Zukunftsmodell für guten Journalismus!"
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Eine Stadt, die nicht nur sozial gespalten ist, sondern in der sich auch die gesellschaftlichen und politischen Lager unversöhnlich gegenüberstehen: So sieht die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft die Lage nach zweieinhalb Jahren Rot-Grün.
"Bei ihrem Antritt haben SPD und Grüne versprochen, den Zusammenhalt der Stadt zu stärken. Die erste Hälfte der Legislaturperiode zeigt: Sie haben genau das Gegenteil erreicht. Diese Koalition hat Hamburg nicht …
weiterlesen "„Dieser Senat spaltet die Stadt – in jeder Hinsicht“: LINKE bilanziert Halbzeit des rot-grünen Senats"
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Unsere Co-Fraktionsvorsitzende Sabine Boeddinghaus hat dem NDR ein Sommerinterview gegeben – darin räumt sie mit einigen Mythen rund um den G20-Gipfel auf.
weiterlesen "Sabine Boeddinghaus im NDR-Sommerinterview zu G20: „Wir brauchen den PUA!“"
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Obwohl Innensenator Andy Grote nach dem G20-Gipfel schwere, unhaltbare Vorwürfe gegen unsere Fraktion erhoben hat, will die Staatsanwaltschaft keine Ermittlungen einleiten – ob hier eine Verleumdung vorliegt, wird nicht einmal weiter geprüft.
weiterlesen "Trotz „Provokationen und Beschimpfungen“:
Keine Ermittlungen gegen Grote!"
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Keine Ermittlungen gegen Grote!"
Frank Schwarz
Am 31. August tagt der G20-Sonderausschuss zum ersten Mal. Auch DIE LINKE wird sich an der politischen Aufarbeitung beteiligen. Doch wir haben wenig Hoffnung, dass dieses Gremium zu einer echten Aufklärung beitragen kann. Ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss wäre aus unserer Sicht das bessere Instrument – warum, haben wir hier erklärt.
weiterlesen "Warum fordert DIE LINKE einen Untersuchungsausschuss?"
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In Hamburger JVAs befinden sich zurzeit 35 Untersuchungsgefangene, die während des G20-Gipfels festgenommen wurden, darunter 20 aus dem EU-Ausland. Einigen wird keine individuell zuzuordnende Straftat vorgeworfen, anderen lediglich solche, die normalerweise höchstens mit Bewährungsstrafen geahndet werden.
„In einigen Fällen wird die Fortdauer der U-Haft allein mit dem Vorwurf einer ,psychologischen Unterstützung' von Demonstrant_innen begründet, die Flaschen oder Böller geworfen hätten – weil die nun Inhaftierten sich nicht…
weiterlesen "G20-U-Haft in Hamburg – Signal der Abschreckung?"
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