DIE LINKE. Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) empfiehlt den HamburgerInnen, beim Referendum über die Hamburger Olympia-Bewerbung mit Nein zu stimmen. „Das ist ein Schlag ins Kontor für die angeblich nachhaltigsten Spiele“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Die von der Stadt vorgelegten Materialien sind durchweg geschönt. Sie klammern wichtige Bereiche für die Ökologie aus und enden in einer Vielzahl von unverbindlichen …
weiterlesen

Über Monate hatte sich Vattenfall geweigert, der Stadt als zukünftiger Eigentümerin des Fernwärmenetzes die für eine Wärmeplanung notwendigen Daten zur Verfügung zu stellen. Mit einem Antrag in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/1771) wollte die Fraktion DIE LINKE diesem traurigen Schauspiel ein Ende bereiten und die Stadt dazu bringen, gesetzliche Schritte zur Bereitstellung der Daten anzugehen. Nun handelt Vattenfall doch. „Wie Vattenfall die Stadt an der Nase herumgeführt hat und der Senat folgsam kuschte, war ein …
weiterlesen

Kleine Anfrage der Abgeordneten Sabine Boeddinghaus, Christiane Schneider, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Heike Sudmann und Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 12.10.15 Drucksache 21/1770 Die Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher zählt zu den fraglos herausfor- derndsten und wichtigsten Aufgaben für das hamburgische Bildungssystem. Die gegenwärtig veranschlagte Zahl von 5.000 schulpflichtigen Flüchtlingen in Hamburg wird auf absehbare Zeit weiter wachsen. Das Recht auf …
weiterlesen

Hamburgs Bäume erfüllen gerade in einer Großstadt wichtige Umweltfunktionen, sie prägen Hamburgs Straßen, Parks und Stadtteile. Doch es werden immer weniger: Den zahlreichen Fällungen stehen nach wie vor völlig unzureichende Nachpflanzungen gegenüber. Die Ankündigungen des Senats, diesen Trend zu stoppen, hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft mit einer Kleinen Anfrage überprüft. Das Ergebnis: Die Daten werden von den Bezirksämtern nur unvollständig bzw. gar nicht erfasst. „Die unzulängliche…
weiterlesen

Der rot-grüne Senat verzögert weiterhin ohne triftigen Grund die Überführung des Fernwärmenetzes von der Firma Vattenfall in die öffentliche Hand. Bereits die SPD-Alleinregierung hatte nach dem erfolgreichen Volksentscheid „Unser Hamburg – Unser Netz“ den Termin der Übernahme auf das Jahr 2019 gelegt. „Steuerliche Gründe“ wurden damals als Begründung für den späten Termin genannt. In der Antwort auf eine aktuelle schriftliche kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE …
weiterlesen

Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) hat bei einer Expertenanhörung im Umweltausschuss den bereits beschlossenen Antrag der Regierungskoalition zur Einrichtung eines politischen Stromnetzbeirats zurückgezogen und Skizzen für ein Alternativmodell vorgestellt. „Dieser Schritt ermöglicht es jetzt einen Beirat zu schaffen, der alle städtischen Energieunternehmen umfasst und der wirkungsvoller demokratisch strukturiert ist“, freut sich Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. …
weiterlesen

Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) hat heute erste Eckpunkte des Hamburger Klimaplans vorgestellt. „Kerstan bleibt sich treu: Wie in seiner ganzen bisherigen Amtszeit soll alles ,später‘ und ,nicht jetzt‘ passieren“, kritisiert Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Er predigt wie ein Mantra die Verstärkung des Klimaschutzes – aber er muss auch endlich mal damit anfangen.“ Kerstan rede davon, bis 2020 jährlich zusätzlich zwei Millionen Tonnen CO² …
weiterlesen

Drucksache 21/1461 Antrag der Abgeordneten Christiane Schneider, Cansu Özdemir, Heike Sudmann, Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch und Mehmet Yildiz (DIE LINKE) vom 02.09.2015 Die Situation der Flüchtlinge in der Stadt ist prekär. Viele Hundert Menschen leben derzeit in Zelten oder den Messehallen. Maßnahmen zur Verbesserung der Unterbrin- gungssituation haben wir mit dem Antrag „Ankommen – Teilhaben – Bleiben! Ausrei- chend Wohnraum …
weiterlesen

Stephan Jersch

Nein des BUND: Ein notwendiger Schlag ins Olympia-Kontor

Druck wirkt: Vattenfall bewegt sich

Bessere Flüchtlingsbeschulung jetzt umsetzen!

LINKEN-Anfrage zeigt: In Hamburgs Baumpflege ist der Wurm drin

Fernwärmenetz: Senat verzögert weiterhin Übernahme – Jersch: „Energiewende mit Vattenfall geht nicht“

Stromnetzbeirat: Senat macht Rückzieher nach vorn

Klimaschutz à la Kerstan: Später, später, nur nicht jetzt

Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der Situation der Flüchtlinge in Hamburg