IS
Hamburgs Schulen haben zunehmend Probleme mit islamistischem Extremismus. Immer mehr Fälle von SchülerInnen werden bekannt, die sich zum gewaltbereiten Salafismus bekennen oder entsprechenden Organisationen angeschlossen haben. Manche sind sogar nach Syrien oder in den Irak gereist, um am bewaffneten Kampf von IS, Al-Qaida und ähnlichen Gruppen teilzunehmen. „Der Senat hat bis heute kein erfolgversprechendes Konzept vorgelegt, um Schulen bei der Auseinandersetzung mit dem Salafismus zu helfen“, kritisiert Cansu Özdemir, …
weiterlesen "Gewaltbereiten Salafismus an Schulen effektiv bekämpfen"
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Seit nun 22 Jahren, seit dem 26. November 1993, gilt in Deutschland das Betätigungsverbot für die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). 2002 wurde die Organisation auf die Terrorlisten der EU und der USA gesetzt. Es folgte eine Welle der Kriminalisierung gegen KurdInnen. „DIE LINKE fordert, auch im Bund, die sofortige Aufhebung des PKK-Verbots, das aufgrund einer unkritischen Waffenbrüderschaft mit der Türkei eingeführt und bis heute aufrechterhalten wurde“, erklärt dazu Martin Dolzer, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE …
weiterlesen "Dolzer: „PKK-Verbot muss endlich aufgehoben werden!“"
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Durch den Hamburger Hafen wurden allein im Juli bis September 4.588,25 Tonnen Munition (Patronen für Waffen mit internem Geschoss und Patronen für Handfeuerwaffen sowie Nebel) exportiert, im Schnitt rund 50 Tonnen pro Tag. Insgesamt sind das 283 Container, drei Container am Tag. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/2191) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Damit wird deutlich, dass der Senat der Hansestadt Hamburg offenbar nicht besonders viel Wert auf eine weltweite …
weiterlesen "Täglich 50 Tonnen Munition durch den Hafen exportiert"
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Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft gedenkt der Opfer des IS-Terrors in Paris, in Beirut, in Syrien, Irak und der Türkei und ruft zur Teilnahme an der Solidaritätskundgebung am kommenden Mittwoch auf. „Wir stehen an der Seite der Angehörigen und Freunde der Terroropfer und sprechen ihnen unser herzliches Beileid aus“, erklären dazu die beiden Fraktionsvorsitzenden Cansu Özdemir und Sabine Boeddinghaus.
„Wir verteidigen die offene Gesellschaft und das friedliche Zusammenleben. Die barbarischen Taten von…
weiterlesen "DIE LINKE ist solidarisch mit allen Opfern des IS-Terrors"
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Die Auswirkungen des IS-Terrors sind nicht auf Syrien und den Irak beschränkt, sondern sind auch in Hamburg zu spüren. Es werden Kämpfer rekrutiert, 30 Dschihadisten aus Hamburg kämpfen im Irak und Syrien. Es gab Angriffe auf Eziden und Christen in Hamburg. Ezidische Flüchtlinge wurden von einer großen Gruppe IS-Anhänger angegriffen und mit Enthauptung bedroht. Deshalb hat die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft das Thema „Yeziden, Christen und Kurden brauchen Hilfe – auch Hamburg kann und muss handeln!“ zur Aktuellen Stunde der …
weiterlesen "IS-Terror: Hamburg muss handeln"
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Cansu Özdemir DIE LINKE: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Sie haben es wahrscheinlich in den letzten Wochen durch die Presse mitbekommen. Am 3. August haben die Mördertruppen der ISIS die heilige Stätte der Jesiden, Shingal, eingenommen. Dadurch müssen Tausende von Menschen auf die umliegenden Berge flüchten. Sie sind dort tagelang ohne Wasser und Nahrung geblieben, bis die YPG und auch die PKK es geschafft haben, dort einen Schutzkorridor einzurichten, damit sie…
weiterlesen "Plenarprotokoll 20/92: Yeziden, Christen und Kurden brauchen Hilfe, auch Hamburg kann und muss handeln!"
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Vergangene Woche griffen Anhänger der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) in Berlin eine Flüchtlingsunterkunft an und verletzten einige Flüchtlinge. In Herford griffen sie kurdische Eziden vor einem Kiosk mit einer Machete an und verletzten einen Mann. Auch auf eine Hamburger Flüchtlingsunterkunft soll es einen Angriff gegeben haben berichteten Flüchtlinge. Am Mittwoch, den 13. August 2014, findet um 17 Uhr vor dem Einkaufscenter Mercado-Altona die Kundgebung „IS-Terror in Kurdistan…
weiterlesen "Islamischer Staat (IS): LINKE fordert Unterstützung von Flüchtlingen und Aufhebung des PKK-Verbots"
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