Pressemeldungen

Am Moorfleeter Deich in der Billwerder Bucht liegt ein markantes Bauwerk, die Wassertreppe 51. Sie ist die Letzte ihrer Art, sie gilt als einzige vollständig im Original erhaltene Wassertreppe im gesamten Hamburger Hafengebiet. Zusammen mit der anliegenden Werft verwandelt die Wassertreppe den Holzhafen an dieser Stelle in eine ungewöhnliche Idylle. Durch Beschluss der schwarz-grünen Koalition soll die Wassertreppe 51 in wenigen Wochen abgerissen werden. „Damit wird ein lebendiges Stück Hamburger Hafengeschichte zerstört“, …
weiterlesen "Besuchen Sie die Wassertreppe 51 – solange sie noch steht"

Mit seiner unseriösen Finanzpolitik verärgert der schwarz-grüne Senat selbst seine treuesten Anhänger. Der Präses der Handelskammer Horch  erinnert Senator Freytag an den Grundsatz: „Der Senat muss beherzigen, dass nur ausgegeben werden kann, was vorher eingenommen wurde“. Da trotz einer guten Einnahmenlage bereits jetzt ein riesiges Haushaltsdefizit absehbar ist, betreibt der Senat nicht nur eine kurzfristig orientierte und unsolide Haushaltspolitik, sondern bedient sich auch zahlreicher Tricks um die Bilanz zu schönen. „In der Tat muss nun endlich …
weiterlesen "Schwarz-grüne Finanztricks"

Die Linke befürchtet einseitige Information statt unabhängige Aufklärung. Durch das Screening steigt die Rate der Brustamputationen um 20%, ohne das irgendjemand weiß, ob sie wirklich nötig waren. Zum Aufmacher des Hamburger Abendblatts am 4. August 2008, erklärt die frauen- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Kersten Artus: "Brustkrebs ist ein Thema, das für fast jede Frau mit Ängsten besetzt ist. Mit zunehmendem Alter hat fast jede eine …
weiterlesen "Mammografiescreening zur Früherkennung von Brustkrebs – Wirklich nur Vorteile?"

Einer Forsa-Umfrage zufolge befürworten angeblich 70 Prozent aller gesetzlich Versicherten die für 2009 geplante elektronische Gesundheitskarte. Auftraggeber dieser Unfrage war die Arbeitsgemeinschaft der Spitzenverbände der Krankenkassen. „Die Ergebnisse der Umfrage spiegeln die Desinformationspolitik der Befürworter der eCard wieder: 40 Prozent aller Versicherten kennen die Karte gar nicht. Die Mehrheit hat der Umfrage zufolge sehr wohl Bedenken gegen die Einführung der eCard“, urteilt Kersten Artus, …
weiterlesen "Wer will die Gesundheits-eCard? – Big Brother lässt grüßen"

Elisabeth Baum, wirtschafts- und gewerkschaftspolitsche Sprecherin, erklärt zu dem Tarifabschluss im Hamburger Einzelhandel: Es ist immer wieder das gleiche Lied, wenn Arbeitnehmer/innen für ihre Recht kämpfen und auch Erfolg damit haben: Das kostet Arbeitsplätze! So Herr Heinrich Grüter gestern im Hamburger Abendblatt:? Das ist für den Einzelhandel einfach zu viel!? Die steigenden Personalkosten und die sinkenden Einnahmen ständen in einem Missverhältnis, so Herr Grüter. Warum sinken denn die Einnahmen? Weil die Menschen sich …
weiterlesen "Hamburger Einzelhandel: Gute Arbeit verdient gutes Geld!"

Auch dieses Jahr gehen trotz der Erfolgsmeldungen in den Medien viele Jugendliche leer aus. Sie landen in sogenannten berufsvorbereitenden Maßnahmen und die Bugwelle der "Altbewerber" wächst. Die Anzahl der gemeldeten Ausbildungsplätze - und darüber redet kaum jemand - ist in Hamburg in den letzen 14 Jahren um 19,3 % zurückgegangen. Hinzu kommt, dass kaum Ausbildungsplätze für Hauptschüler angeboten werden. Um die Anstrengungen von Handel und Handwerk zu unterstreichen wurden kurzfristig noch zusätzliche …
weiterlesen "Das Ausbildungsjahr beginnt und viele Jugendliche bleiben außen vor"

Das Abgeordnetenbüro von Wolfgang Joithe (Sozialpolitischer Sprecher der Bürgerschaftsfraktion DIE LINKE) organisiert in Kooperation mit der Initiative "PeNG! Aktive Erwerbslose und Geringverdiener" Begleitungen für Hartz IV-Betroffene zur ARGE. Diese im Sozialrecht vorgesehene Hinzuziehung eines "Beistands" (§ 13 Abs. 4 SGB X) soll möglichst flächendeckend für alle Hamburger Bezirke etabliert werden. "Wer sich nicht wehrt, lebt verkehrt", erklärt Wolfgang Joithe, der selbst Begleitungen zur ARGE durchführt, "und wer ohne Beistand zur ARGE geht, lebt …
weiterlesen "Begleitungen zur ARGE"

Der Senat hat die 'Musikstadt Hamburg' vollmundig zu einem seiner Schwerpunkte erklärt. Das Clubsterben und der Verkauf des Musikbunkers in der Humboldtstraße machen deutlich, dass es sich dabei um ein reines Lippenbekenntnis handelt. In der Nachwuchsförderung und dem Erhalt einer lebendigen und kreativen Clubszene sieht der Senat keinen Handlungsbedarf. Das Geld scheint ausschließlich für teure Prestigeprojekte vorgesehen zu sein. Kulturförderung wird als nachhaltige Investition in die Zukunft gepriesen, repräsentative…
weiterlesen "Musikstadt Hamburg: Einer der letzten Musikbunker wird verscherbelt"