Schlagwort: HSH Nordbank

Nach der heute von Finanzsenator Tschentscher präsentierten Steuerschätzung kann Hamburg mit noch höheren Steuereinnahmen rechnen als bereits im Mai angenommen. „Erneut wurde die Steuerschätzung kräftig nach oben korrigiert“, freut sich Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Hamburg erhält 425 Millionen Euro mehr als im aktuellen Haushalt eingeplant. Diese Mittel sollten für die soziale und kulturelle Infrastruktur in dieser Stadt und als Tarifausgleich …
weiterlesen "Mehreinnahmen müssen in die Stadt, nicht in die Reserve!"
Elf Jahre saß Bernd Kortüm im Beirat der HSH Nordbank – ein Jahr nach seinem Ausscheiden, im Juni 2016, erließ die HSH seiner Reederei Schulden in Höhe von 547 Millionen Euro. „Das ist wirklich ein sehr, sehr seltsamer Vorgang“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Das muss unbedingt aufgeklärt werden, aber der Senat wird das natürlich wie immer, wenn es um das Gebaren der HSH geht, kräftig zu verschleiern versuchen. Wir werden da bohren, bis …
weiterlesen "Wer beriet die HSH beim Deal mit Ex-Beirat Kortüm?"
Die Schifffahrtsaktivitäten der HSH Nordbank werfen immer neue Fragen auf. Einem Bericht der Kieler Nachrichten zufolge hat die im Besitz der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein befindliche Bank der Reederei H. Schuldt von Bernd Kortüm Schulden von über einer halben Milliarde Euro erlassen. „Dieser Vorgang muss lückenlos aufgeklärt werden“, kommentiert Norbert Hackbusch, hafenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wir können  nicht akzeptieren, dass ein Wirtschaftszweig, der sich …
weiterlesen "Warum verschenkt die HSH über eine halbe Milliarde Euro?"
Sechs gecharterte Containerfrachter der insolventen südkoreanischen Reederei Hanjin werden in Zukunft für den Marktführer Maersk fahren, wie die HSH Nordbank als Kreditgeber für die Schiffe am Donnerstag mitteilte. Dazu erklärt Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft: "Eine sicherlich gut gemeinte Nachricht, die jedoch umso mehr irritiert, desto länger man darüber nachdenkt!" Der Deal lasse viele Fragen offen. So sei etwa nicht geklärt, wer der …
weiterlesen "HSH vermittelt Hanjin-Schiffe an Maersk: Viele Fragen offen"
Der Landesrechnungshof hat heute seine aktuelle Beratende Äußerung zum „Monitoring Schuldenbremse“ vorgestellt. „Seine Warnhinweise sind alarmierend, und nicht zum ersten Mal“, erklärt dazu Norbert Hackbusch, finanz- und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Laut Rechnungshof besteht immer noch die Gefahr, dass die Einhaltung der Schuldenbremse durch zu viel Sparen bei den Investitionen und somit einen Investitionsstau erkauft wird.“ Größtes Risiko für den Hamburgischen …
weiterlesen "Hamburg erkauft Schuldenbremse mit Investitions-Stau"
Foto: Fraktion Die Linke
Die marode HSH Nordbank hat ihren Halbjahresbericht 2016 vorgelegt. Darin gibt sich die Landesbank als Gewinner – doch wer genau hinsieht, stellt fest, dass die HSH mit viel öffentlichem Geld erneut für einen "Verkauf" aufgehübscht wurde.
weiterlesen "HSH Nordbank – halbsaniert und reichlich Schiffsschrott!"
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Der Beschluss der EU-Kommission zur HSH Nordbank bestätigt: ein Verkauf ist eher unwahrscheinlich. Es bleibt die Frage, warum nicht längst eine geordnete Abwicklung der Bank erfolgt ist.
weiterlesen "EU-Auflagen für die HSH Nordbank: Verkauf illusionär"
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Das Drama um die HSH Nordbank nimmt kein Ende - nachdem Hamburg und Schleswig-Holstein eine erneute Rettung der maroden Bank im Eiltempo durchgedrückt haben, ist bis heute kein Verkauf in Sicht. Eine Analyse von Joachim Bischoff und Norbert Weber.
weiterlesen "HSH Nordbank: Immer noch kein Ende"