Gesundheit und Pflege

Pflegestellenförderprogramm floppt – Personaluntergrenzen wirken

4.200 Pflegestellen fehlen ver.di zufolge in den Hamburger Krankenhäusern. Dennoch haben diese bisher nur Fördermittel für 7,24 zusätzliche Stellen in Anspruch genommen, obwohl das Pflegestellenförderprogramm des Bundes 90 Prozent der Kosten für neue Kräfte erstattet. Das ergibt eine aktuelle Anfrage (Drs. 21/10255) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Das Pflegestellenförderprogramm ist ein Flop auf ganzer Linie“, erklärt daher Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion. …
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Containerschiffe im Hafen sorgen für dicke Luft in Hamburg
Containerschiffe im Hafen sorgen für dicke Luft in Hamburg

Dicke Luft: Gefährliche Schadstoffe im und um den Hafen

Luftverschmutzung ist auch in Hamburg ein großes Thema - zumindest offiziell. Doch nicht nur der Autoverkehr, auch der Hafen mit seinen Container- und Kreuzfahrtschiffen, mit LKW und Fähren verschmutzt Hamburgs Luft ganz massiv. Für den Senat ist das aber kein Grund zu handeln.
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„Dieser Senat spaltet die Stadt – in jeder Hinsicht“: LINKE bilanziert Halbzeit des rot-grünen Senats

Eine Stadt, die nicht nur sozial gespalten ist, sondern in der sich auch die gesellschaftlichen und politischen Lager unversöhnlich gegenüberstehen: So sieht die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft die Lage nach zweieinhalb Jahren Rot-Grün. "Bei ihrem Antritt haben SPD und Grüne versprochen, den Zusammenhalt der Stadt zu stärken. Die erste Hälfte der Legislaturperiode zeigt: Sie haben genau das Gegenteil erreicht. Diese Koalition hat Hamburg nicht …
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Hamburg soll auch queeren Menschen Blutspenden ermöglichen

Die Bundesärztekammer hat ihre Richtlinie zur Gewinnung von Blut und Blutbestandteilen und zur Anwendung von Blutprodukten überarbeitet. „Sie hält aber weiter an einem pauschalen diskriminierenden Ausschluss von Menschen von der Blutspende qua Zugehörigkeit zu einer sozialen Gruppe fest, ohne das individuelle Risikoverhalten abzuwägen“, kritisiert Martin Dolzer, queerpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Wir fordern den Senat wie schon in unserem Antrag (Drs. 21/9780) auf, die …
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Polizei stigmatisiert HIV-Positive weiter – mit fadenscheinigen Argumenten

Die Hamburger Polizei führt mit HIV, Hepatitis B oder C infizierte Menschen in der Datenbank Inpol auch in Zukunft unter dem Merkmal „ANST“ (für „ansteckend“). Die Betroffenen werden nicht darüber informiert. Einen Hinweis, welche Infektion genau vorliegt, enthält der Vermerk nicht – trotzdem wird dieser „Personengebundene Hinweis“ mit dem Schutz von Polizist_innen im Dienst begründet. „Der Senat hält an der Stigmatisierung von Menschen mit HIV oder Hepatitis fest“, kritisiert Deniz Celik, …
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Pflegen & Wohnen: DIE LINKE fordert Rekommunalisierung

Hamburgs größter Pflegeheimbetreiber, „Pflegen & Wohnen“, steht vor dem Verkauf an den Investor Oaktree. Damit wird die Pflege älterer Menschen dem Profitstreben unterworfen. „Mit Appellen und Symbolpolitik werden sie die drohenden Gefahren nicht abwenden können“, sagte in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft Deniz Celik, gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, an die Regierungsfraktionen gewandt. „Wenn sie ihrer Verantwortung für die Menschen in den Pflegeheimen gerecht werden …
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Asklepios–Strahlenskandal: Gutachten stellt Senatorin bloß

Bei fünf Asklepios-Patient_innen besteht der Verdacht, dass sie durch die Unterbestrahlung zumindest erheblich geschädigt wurden. Das geht laut einer Pressemitteilung des Krankenhauskonzerns von heute aus einer gutachterlichen Zwischenbewertung hervor. Ein ursächlicher Zusammenhang zwischen dem damaligen Bestrahlungsfehler und dem späteren Tod von vier Patient_innen müsse noch geklärt werden. „Diese neue Bewertung zeigt, dass die Gesundheitssenatorin 2015 keine umfassende Aufklärung betrieben hat“, erklärt dazu Deniz …
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„Pflegen & Wohnen“-Verkauf: Verheerendes Signal für Hamburg

Der Verkauf von Pflegen & Wohnen an den US-Hedgefonds Oaktree Capital ist jüngsten Medienberichten zufolge bereits perfekt. „Damit steigt ein Geierfonds, der keinerlei Expertise im Bereich Pflege hat und Jagd auf extrem hohe Rendite macht, zum größten Akteur im Bereich der stationären Altenpflege aufsteigt“, erklärt dazu Deniz Celik, pflegepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Das ist ein verheerendes Signal für unsere Stadt.  Gute Pflege und gute Arbeitsbedingungen …
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