Kultur

Hindenburg und Waldersee verdienen keine Ehrenbürgerwürde

In der heutigen Plenardebatte um die Kriterien für die Verleihung der Hamburger Ehrenbürgerschaft fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Paul von Hindenburg und Alfred von Waldersee den Ehrenbürgertitel abzuerkennen. „Uns geht es darum, dass Hamburg eine klare politische Haltung einnimmt und sich traut zu sagen: Diejenigen, die historisch unbestreitbar gegen die Menschrechte verstoßen haben, verdienen diese höchste Ehrung der Stadt nicht“, erläutert Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der…
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Das muss drin sein: Fernsehen ohne Zwangsvollstreckung

Weil sie den Rundfunkbeitrag nicht begleichen können, wird bei mehr und mehr Menschen in Hamburg zwangsvollstreckt – 2015 mit über 40.000 Vollstreckungen bereits doppelt so viel wie im Vorjahr. In einem Antrag zur heutigen Plenarsitzung (Drs. 21/2758) fordert die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft daher unter anderem, dass Hamburg sich bei der Novellierung des Rundfunkbeitrags für eine ganze Reihe von Korrekturen einsetzt. „Dazu zählen die einfachere Freistellung von den Beiträgen für Menschen mit Behinderungen,…
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„Innenpolitik muss aktiv gestaltet werden“

Michael Neumann tritt vom Amt des Innen- und Sportsenators zurück. „Es ist nachvollziehbar, dass Neumann nach der klaren Absage der Bevölkerung an seine Olympia-Pläne wenig Motivation hat, weiterzumachen“, erklärt dazu Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „In den schwierigen politischen Auseinandersetzungen während seiner Amtszeit, vor allem um das große Gefahrengebiet vor zwei Jahren, war Neumann ein Hardliner. Dass er sich als Innensenator vor die Polizei stellt, …
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Beim Seepferdchen kommt der Senat ins Schwimmen

Mit Verweis darauf, dass im vergangenen Schuljahr 86,8 Prozent der Viertklässerlnnen das „Seepferdchen“ gemacht haben, behauptet Schulsenator Rabe heute in einer Pressemitteilung, dank seiner Politik könnten nun fast alle Hamburger SchülerInnen schwimmen. „Es ist peinlich, dass der Senator die hohe Erreichungsquote des so genannten Seepferdchens als großen Erfolg darstellt“, kritisiert Sabine Boeddinghaus, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Denn Rabe müsste eigentlich wissen, was …
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Die Elbphilharmonie wird schon wieder teurer

Kultursenatorin Kisseler hat heute die Pläne für den Spielbetrieb der Elbphilharmonie vorgestellt – der Zugang zur Plaza bleibt demnach kostenpflichtig. „Ich kann einfach nicht nachvollziehen, dass der Senat sich nicht dazu durchringen kann, klipp und klar zu sagen: Das ist ein Haus für Alle – also ist der Aufenthalt auf der Plaza auch frei für Alle. Auch noch in zwei Jahren. Punkt“, kommentiert Norbert Hackbusch, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Bei all dem Ärger mit diesem …
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NOlympia: Ein Sieg für alle HamburgerInnen über den Größenwahn!

ein Kommentar von Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE Am Ende war das Ergebnis klar: Die Olympischen Spiele werden 2024 definitiv nicht in Hamburg stattfinden - die BürgerInnen haben der größenwahnsinnigen Olympia-Vision von Bürgermeister Olaf Scholz eine eindeutige Absage erteilt. Die Olympia-Planer begründen ihre Niederlage nun mit äußeren Umständen wie den Attentaten von Paris und Sportskandalen. Von wegen: Die BürgerInnen haben einfach verstanden, was sich hinter dem Projekt …
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Nach dem Olympia-Referendum: Zeit für einen Politikwechsel

Mit dem klaren Nein der HamburgerInnen zu Olympia 2024 hat der SPD/Grünen-Senat sein zentrales Projekt für diese Legislaturperiode verloren. „Glaubt man den Aussagen des Senats vor dem Referendum, kann es ohne Olympia in Hamburg auch keine Stadtentwicklung, keinen Wohnungsbau, keine Sportförderung, keine Inklusion, keine Barrierefreiheit, keinen Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs geben – eine wahre Bankrotterklärung“, erinnert Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Nun…
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Klares Nein zu Olympia – Rot-Grün am Ende

Die HamburgerInnen haben sich heute klar gegen die Bewerbung ihrer Stadt um die Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2024 ausgesprochen. „Die monatelange massive Heile-Welt-Kampagne und die unbelegten Versprechungen des Senats konnten die HamburgerInnen nicht täuschen“, erklären dazu die Vorsitzenden der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir. „Olaf Scholz, der in den letzten Wochen sich selbst und wirklich jedes Thema an Olympia gebunden und erklärt hat, ohne Olympia könne er …
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