Antifaschismus
Die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft lehnt den Vorstoß der CDU, an allen Hamburger Schulen die deutsche Fahne aufzuziehen, entschieden ab. „Nach den jüngsten Wahlen scheint die CDU in Panik der AfD hinterherzurennen, die unter dem Motto ,Mut zu Deutschland‘ gegen Geflüchtete ebenso zu Felde zieht wie gegen gesellschaftliche Vielfalt“, begründet dies die verfassungspolitische Sprecherin der Fraktion, Christiane Schneider. „Die Fahne eines Staates betont ausdrücklich das Nationale. Sie symbolisiert, …
weiterlesen "„Schul-Beflaggung: CDU spaltet und schließt aus“"
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In einer gemeinsamen Erklärung fordern die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger, sowie die Vorsitzenden der Bundestagsfraktion, Sahra Wagenknecht und ...
weiterlesen "„Der Kampf für soziale Gerechtigkeit und gegen Rassismus gehört zusammen!"
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Der Bundesinnenminister hat heute Morgen die „Weiße Wölfe Terrorcrew“ verboten. „Ich begrüße diesen Schritt außerordentlich, er war seit langem überfällig“, erklärt dazu Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Dass die Gruppe und ihre Mitglieder ein Teil des bundesweiten – und sogar internationalen – braunen Terrornetzwerkes sind, konnte seit Jahren bekannt sein. Die militanten Strukturen, die auch den Terror des NSU getragen haben, sind nie…
weiterlesen "Verbot der „Weiße Wölfe Terrorcrew“ war lange überfällig"
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Auch DIE LINKE hat Wähler an die AfD verloren. Wie sollte der politische Umgang mit der AfD in Zukunft aussehen? Der Europaabgeordnete Fabio De Masi plädiert für einen Strategiewechsel.
weiterlesen "Zum Umgang mit der AfD: Angriff ist die beste Verteidigung"
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Wie weiter nach dem Wahlerfolg der AfD? Wir alle müssen klare Kante zeigen gegen die rassistische Polemik der AfD. Das heißt: Soziale Probleme klar benennen und dabei Grundwerte wie Toleranz, Menschenrechte und Solidarität stärken.
weiterlesen "Nach den Landtagswahlen: Klare Kante gegen die AfD!"
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Zentrales Ergebnis der heutigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist das starke Abschneiden der offen rassistischen AfD.
„Wir erleben bundesweit einen Rechtsruck“, erklärt dazu Cansu Özdemir, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es ist erschreckend, wie in den letzten Wochen mit den Ängsten vieler Menschen gespielt worden ist. Die AfD hatte dabei viele Helfer aus anderen Parteien. Die haben sie das Thema setzen lassen und dann versucht, sich …
weiterlesen "„Soziale Grundlage unserer Demokratie muss gestärkt werden“"
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Mit dem „Asylpaket II“ schränkt die Bundesregierung unter anderem den Familiennachzug für syrische Flüchtlinge ein. Statt endlich eine europäische Einigung über die Flüchtlingsaufnahme zu erzielen, statt Fluchtursachen zu bekämpfen und Waffenexporte zu stoppen, statt umfassende Hilfe mit dem UNHCR zu finanzieren, beschließt die Bundesregierung ...
weiterlesen "„Das Asylrecht wird bis zur Unkenntlichkeit verstümmelt“"
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In der Debatte um die überwiegend sexuellen Übergriffe auf Frauen im öffentlichen Raum werden zunehmen straf- und aufenthaltsrechtliche Aspekte vermischt. Gegen diese unzulässige Instrumentalisierung wendet sich die Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft.
„Mehr und mehr Frauen trauen sich, sexuelle Gewalt anzuzeigen oder sich zur Wehr zu setzen“, erklärt dazu Cansu Özdemir, frauenpolitische Sprecherin der Fraktion. „Das ist nicht selbstverständlich. Nach wie vor wird die weit verbreitete sexuelle Gewalt kaum …
weiterlesen "Frauen und Grundrechte brauchen gleichermaßen Schutz"
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