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Ein Jahr Rot-Grün in Hamburg: Soziale Spaltung geht weiter

Vor einem Jahr, am 15. April 2015, wurde Olaf Scholz von der Hamburgischen Bürgerschaft erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Die Fraktion DIE LINKE stimmte damals sowohl gegen Scholz als auch gegen seine SenatorInnen. Denn sowohl die politische Ausrichtung des Koalitionsvertrages als auch Scholz‘ Regierungserklärung offenbarten die Ignoranz massiver sozialer Schieflagen. „Auch der neue Senat wird die Politik der sozialen Spaltung in Hamburg fortsetzen“, prophezeiten damals die Fraktionsvorsitzenden Sabine Boeddinghaus und…
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NDR-Umfrage: „Klare Positionen machen sich bezahlt“

Eine im Auftrag des NDR durchgeführte Umfrage von Infratest Dimap sieht DIE LINKE in Hamburg bei elf Prozent. Das ist der höchste Wert, den sie in Hamburg jemals bei einer Bürgerschaftswahl-Umfrage hatte. „Schon unser Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl war erfreulich. Nach einem Jahr mit der neuen Fraktion ist die Umfrage eine tolle Bestätigung unserer Arbeit“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „DIE LINKE hat bei den Themen Soziale Gerechtigkeit, …
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Hamburg: Mehr Atomtransporte, mehr Sicherheitsmängel

Mindestens 160 Atomtransporte sind im letzten Jahr durch Hamburg gegangen, darunter 88 mit Kernbrennstoff, zwei mit Mischoxidbrennelementen und drei mit bestrahlten Brennstäben. Uranhexafluorid macht weiterhin einen Großteil dieser Transporte aus. Das ergibt die jüngste der regelmäßigen Anfragen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/3338). „Damit ist wieder das hohe Niveau von 2012 und 2013 erreicht“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. „Und das trotz Stilllegungen …
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Amateursport braucht Unterstützung, nicht „Law and Order“

Über Gewalt im Fußball diskutierte der Sportausschuss gestern Abend gemeinsam mit ExpertInnen. Berichte wie zuletzt von einem Fußballturnier der E-Jugend in Wilhelmsburg hatten den Anschein erweckt, dass es insbesondere bei Amateur-Fußballspielen regelmäßig zu Gewaltausbrüchen komme, verschiedene PolitikerInnen hatten teils weitgehende Konsequenzen gefordert. Laut Senatsantwort auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/3144) liegen strafrechtsrelevante Taten im Bereich der Jugend und Amateure jedoch nur im …
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Ein Fass ohne Boden: Olympia-Bewerbung kostete elf Millionen Euro!
Ein Fass ohne Boden: Olympia-Bewerbung kostete elf Millionen Euro!

Ein Fass ohne Boden: Olympia-Bewerbung kostete elf Millionen Euro!

Elf Millionen Euro: So viel Geld hat allein die Bewerbung für Olympia 2024 die HamburgerInnen gekostet. Darunter unerklärlich hohe Personalkosten - ein Skandal, der aufgeklärt werden muss. ...
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Olympia-Bewerbungskosten – ein Fass ohne Boden

Mindestens elf Millionen Euro haben die Hamburger Olympia-Bewerbung und die Ja-Kampagne zum Referendum die Hamburger SteuerzahlerInnen bisher gekostet. Das ergeben die – unvollständigen – Antworten des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/2933) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Damit sind die Kosten jetzt ...
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„Innenpolitik muss aktiv gestaltet werden“

Michael Neumann tritt vom Amt des Innen- und Sportsenators zurück. „Es ist nachvollziehbar, dass Neumann nach der klaren Absage der Bevölkerung an seine Olympia-Pläne wenig Motivation hat, weiterzumachen“, erklärt dazu Christiane Schneider, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „In den schwierigen politischen Auseinandersetzungen während seiner Amtszeit, vor allem um das große Gefahrengebiet vor zwei Jahren, war Neumann ein Hardliner. Dass er sich als Innensenator vor die Polizei stellt, …
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Geschafft: Olympia bedroht nicht mehr die Stadtentwicklung

Ein Rückblick auf die letzten Monate und das Nein im Olympia-Referendum von Heike Sudmann Als Hamburg im Frühjahr 2015 vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) auserkoren wurde, sich als deutscher Austragungsort  für die Olympischen Spiele 2024 zu bewerben, war der Jubel vielerorts groß.  Umfragen sprachen von einer Zustimmung der hamburgischen Bevölkerung für Olympia in ihrer Heimatstadt, die bei weit über 60 Prozent, angeblich sogar über 70% liege. Zu diesem Zeitpunkt werden viele HamburgerInnen noch gedacht haben: …
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