Schlagwort: Olympia

Ein Jahr Rot-Grün in Hamburg: Soziale Spaltung geht weiter

Vor einem Jahr, am 15. April 2015, wurde Olaf Scholz von der Hamburgischen Bürgerschaft erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Die Fraktion DIE LINKE stimmte damals sowohl gegen Scholz als auch gegen seine SenatorInnen. Denn sowohl die politische Ausrichtung des Koalitionsvertrages als auch Scholz‘ Regierungserklärung offenbarten die Ignoranz massiver sozialer Schieflagen. „Auch der neue Senat wird die Politik der sozialen Spaltung in Hamburg fortsetzen“, prophezeiten damals die Fraktionsvorsitzenden Sabine Boeddinghaus und…
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NDR-Umfrage: „Klare Positionen machen sich bezahlt“

Eine im Auftrag des NDR durchgeführte Umfrage von Infratest Dimap sieht DIE LINKE in Hamburg bei elf Prozent. Das ist der höchste Wert, den sie in Hamburg jemals bei einer Bürgerschaftswahl-Umfrage hatte. „Schon unser Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl war erfreulich. Nach einem Jahr mit der neuen Fraktion ist die Umfrage eine tolle Bestätigung unserer Arbeit“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „DIE LINKE hat bei den Themen Soziale Gerechtigkeit, …
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Olympia-Kosten: Senat hat massiv geschlampt

Hamburg bleibt auf den Kosten der von der Bevölkerung gestoppten Olympia-Bewerbung sitzen – der Bund beteiligt sich nicht daran. Das machte Bundesinnenminister de Maizière jetzt in einem Brief an Bürgermeister Scholz klar. „Damit ist bestätigt, wovor wir immer gewarnt haben: Hamburg bleibt allein auf den Kosten sitzen, obwohl die Bewerbung angeblich ein nationales Projekt war“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, sportpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Obwohl der Bund an der Bewerbungsgesellschaft …
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Hamburg: Mehr Atomtransporte, mehr Sicherheitsmängel

Mindestens 160 Atomtransporte sind im letzten Jahr durch Hamburg gegangen, darunter 88 mit Kernbrennstoff, zwei mit Mischoxidbrennelementen und drei mit bestrahlten Brennstäben. Uranhexafluorid macht weiterhin einen Großteil dieser Transporte aus. Das ergibt die jüngste der regelmäßigen Anfragen der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/3338). „Damit ist wieder das hohe Niveau von 2012 und 2013 erreicht“, erklärt dazu Stephan Jersch, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion. „Und das trotz Stilllegungen …
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Amateursport braucht Unterstützung, nicht „Law and Order“

Über Gewalt im Fußball diskutierte der Sportausschuss gestern Abend gemeinsam mit ExpertInnen. Berichte wie zuletzt von einem Fußballturnier der E-Jugend in Wilhelmsburg hatten den Anschein erweckt, dass es insbesondere bei Amateur-Fußballspielen regelmäßig zu Gewaltausbrüchen komme, verschiedene PolitikerInnen hatten teils weitgehende Konsequenzen gefordert. Laut Senatsantwort auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE (Drs. 21/3144) liegen strafrechtsrelevante Taten im Bereich der Jugend und Amateure jedoch nur im …
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Elste-Abschied: „Kosten sprengen jeden Rahmen“

21. Februar 2016

Abschied Anfrage Feier Geld Günter Elste Hochbahn HVV Matthiae-Mahl Olympia Schriftliche Kleine Anfrage Steuergeld

Wie durch eine Anfrage der CDU-Fraktion bekannt wurde, hat die Abschiedsfeier für Hochbahnchef Günter Elste Anfang Februar 70.000 Euro gekostet. „Bei aller Wertschätzung für einen scheidenden Chef: Diese Kosten sprengen jeden Rahmen“, erklärt dazu Heike Sudmann, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Günter Elste sollte wegen seiner Leistungen und nicht wegen kulinarischer Delikatessen in Erinnerung bleiben. Es ist völlig unverständlich, warum diese Feier derart teuer war: Das …
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Ein Fass ohne Boden: Olympia-Bewerbung kostete elf Millionen Euro!

1. Februar 2016

Bewerbung Elf Millionen Euro Kosten Nolympia Olympia

Elf Millionen Euro: So viel Geld hat allein die Bewerbung für Olympia 2024 die HamburgerInnen gekostet. Darunter unerklärlich hohe Personalkosten - ein Skandal, der aufgeklärt werden muss. ...
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Olympia-Bewerbungskosten – ein Fass ohne Boden

Mindestens elf Millionen Euro haben die Hamburger Olympia-Bewerbung und die Ja-Kampagne zum Referendum die Hamburger SteuerzahlerInnen bisher gekostet. Das ergeben die – unvollständigen – Antworten des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage (Drs. 21/2933) der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Damit sind die Kosten jetzt ...
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