Schlagwort: Soziale Spaltung
Der Doppelhaushalt für 2017/18 geht an der Lebenswirklichkeit vieler Hamburger_innen vorbei und ist unsozial, intransparent, einfalls- und perspektivlos – so begründet die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Sabine Boeddinghaus, heute in der Generaldebatte der Hamburgischen Bürgerschaft das Nein ihrer Fraktion zum Etat des Senats: „Dieser Haushalt gibt keine konsistenten Antworten auf die Herausforderungen in unserer Stadt. Statt endlich zu investieren, versündigt sich der Senat mit der Ausgabenobergrenze an den heutigen…
weiterlesen "„Senat muss für Hamburgs Zukunft investieren, nicht bremsen!“"
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Als „scheinheilig und dreist“ bezeichnet Sabine Boeddinghaus, schulpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft, die jüngsten Verlautbarungen des Senats zum Schulschwimmen. „Senator Rabe sucht nicht nur weiterhin nach Ausflüchten, wenn es darum geht, die viel zu geringe Schwimmtauglichkeit nach der Grundschule zu erklären, er verbreitet ganz bewusst Halbwahrheiten. Das ist vollkommen unseriös!“
Es sind zwei Aussagen des Senats, an denen sich Boeddinghaus besonders stört. Zum einen werde die Tatsache, dass …
weiterlesen "Senat schwindelt Schulschwimmen schön"
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Fast die Hälfte der Schüler_innen in Hamburg kann auch nach Absolvieren des obligatorischen Schulschwimmunterrichts nicht oder nur unzureichend schwimmen. Dieser Durchschnittswert verteilt sich höchst ungleich: In finanziell besser gestellten Stadtteilen können nur 2,1 Prozent der Schulkinder nicht schwimmen, in schlechter gestellten 42 Prozent. Deshalb fordert die Fraktion DIE LINKE in einem Antrag zur nächsten Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft eine Überarbeitung des Schulschwimmkonzepts. „In einer Hafenstadt mit so …
weiterlesen "Arme Kinder ertrinken: LINKE fordert besseres Schulschwimmen"
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Der Senat hat heute seinen Entwurf des Haushalts für 2017/18 in die Hamburgische Bürgerschaft eingebracht. „Dieser Haushalt ist ein Meisterwerk der Intransparenz und der Verschleierung“, kritisierte in der Debatte der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Norbert Hackbusch. „SPD und Grüne haben auch allen Grund dazu. Denn dieser Haushalt ist eine kräftige Verleugnung der Realität, eine Absage an ein sozialeres Hamburg, eine Bankrotterklärung in Sachen Infrastruktur und eine grundsätzliche Kampfansage an die …
weiterlesen "Haushaltsentwurf 2017/18: intransparent und unsozial"
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Einen Termin verpasst, ein Job-Angebot abgelehnt - schon ist Geld weg. Hartz IV-EmpfängerInnen werden von den Jobcentern schnell sanktioniert. Mit der Initiative "Sanktionsfrei" will Inge Hannemann nun Betroffenen helfen. Im Interview erklärt sie, wie.
weiterlesen "Hilfe bei Jobcenter-Sanktionen: „Wir zeigen Betroffenen, dass sie nicht alleine sind!“"
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Vor einem Jahr wurde Olaf Scholz erneut zum ersten Bürgermeister gewählt. Und heute? Gegen die soziale Spaltung in der Stadt unternimmt der Senat kaum etwas, die Liste der Missstände ist lang. Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir ziehen Bilanz.
weiterlesen "Ein Jahr Rot-Grün in Hamburg: Soziale Spaltung geht weiter"
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Vor einem Jahr, am 15. April 2015, wurde Olaf Scholz von der Hamburgischen Bürgerschaft erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Die Fraktion DIE LINKE stimmte damals sowohl gegen Scholz als auch gegen seine SenatorInnen. Denn sowohl die politische Ausrichtung des Koalitionsvertrages als auch Scholz‘ Regierungserklärung offenbarten die Ignoranz massiver sozialer Schieflagen. „Auch der neue Senat wird die Politik der sozialen Spaltung in Hamburg fortsetzen“, prophezeiten damals die Fraktionsvorsitzenden Sabine Boeddinghaus und…
weiterlesen "Ein Jahr Rot-Grün in Hamburg: Soziale Spaltung geht weiter"
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Eine im Auftrag des NDR durchgeführte Umfrage von Infratest Dimap sieht DIE LINKE in Hamburg bei elf Prozent. Das ist der höchste Wert, den sie in Hamburg jemals bei einer Bürgerschaftswahl-Umfrage hatte.
„Schon unser Ergebnis bei der Bürgerschaftswahl war erfreulich. Nach einem Jahr mit der neuen Fraktion ist die Umfrage eine tolle Bestätigung unserer Arbeit“, erklärt dazu Sabine Boeddinghaus, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „DIE LINKE hat bei den Themen Soziale Gerechtigkeit, …
weiterlesen "NDR-Umfrage: „Klare Positionen machen sich bezahlt“"
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