Soziales

Zum Umgang mit der AfD: Angriff ist die beste Verteidigung

Auch DIE LINKE hat Wähler an die AfD verloren. Wie sollte der politische Umgang mit der AfD in Zukunft aussehen? Der Europaabgeordnete Fabio De Masi plädiert für einen Strategiewechsel.
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Stadtteilschulen müssen Inklusion weiter fast allein stemmen

Die Stadtteilschulen stemmen nach wie vor die schulische Inklusion an Hamburgs weiterführenden Schulen praktisch allein. Das belegt die Antwort des Senats auf eine Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/3000). Im Schuljahr 2014/15 trugen Stadtteilschulen 22 Prozent der Inklusion im sonderpädagogischen Förderbereich geistige/ motorische Entwicklung sowie Autismus und sogar 40 Prozent im Bereich Lernen, Sprache, sozial-emotionale Entwicklung (LSE). Die Gymnasien dagegen beschulen gerade …
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Nach den Landtagswahlen: Klare Kante gegen die AfD!

Wie weiter nach dem Wahlerfolg der AfD? Wir alle müssen klare Kante zeigen gegen die rassistische Polemik der AfD. Das heißt: Soziale Probleme klar benennen und dabei Grundwerte wie Toleranz, Menschenrechte und Solidarität stärken.
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„Senat muss stärker über Anspruch auf Wohngeld informieren“

Mit der zum Jahreswechsel in Kraft getretenen Reform des Wohngelds verdoppelt sich die Zahl der HamburgerInnen, die Anspruch auf einen Zuschuss zur Miete haben. Das ergibt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/3466). „In den Jahren seit der letzten Reform 2009 führten schon geringfügige Erhöhungen des Einkommens dazu, dass Haushalte den Anspruch auf Wohngeld verloren – innerhalb von fünf Jahren wurde so die Zahl der …
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„Soziale Grundlage unserer Demokratie muss gestärkt werden“

Zentrales Ergebnis der heutigen Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ist das starke Abschneiden der offen rassistischen AfD. „Wir erleben bundesweit einen Rechtsruck“, erklärt dazu Cansu Özdemir, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „Es ist erschreckend, wie in den letzten Wochen mit den Ängsten vieler Menschen gespielt worden ist. Die AfD hatte dabei viele Helfer aus anderen Parteien. Die haben sie das Thema setzen lassen und dann versucht, sich …
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Eine Million für Jugendarbeit: Kein Plus, sondern weniger Minus

Die Regierungsfraktionen haben heute angekündigt, zusätzlich eine Million Euro für die Offene Kinder- und Jugendarbeit freizugeben, um damit die Integration von Flüchtlingskindern zu verbessern. „Diese Million bringt die Offene Kinder- und Jugendarbeit nicht weit nach vorn“, erklärt dazu Mehmet Yildiz, kinderpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft. „SPD und Grüne bleiben weit hinter den Beschlüssen zurück, die momentan in vielen Bezirken – so in Harburg, Nord oder Altona – …
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Soziale Stadtteilentwicklung auf Sparflamme

Senatorin Stapelfeldt hat heute zwei neue Fördergebiete für das „Rahmenprogramm Integrierte Stadtteilentwicklung“ (RISE) vorgestellt. Von 2016 bis 2023 sollen Eidelstedt-Mitte und Harburger Innenstadt/Eißendorf-Ost durch das Programm gefördert werden. Für die Maßnahmen stehen aktuell aus dem RISE-Programm insgesamt 2,3 Millionen Euro zur Verfügung. „Der im Januar 2016 von der BASFI veröffentlichte Bericht ,Sozialmonitoring Integrierte Stadtteilentwicklung‘ zeigt, dass es in vielen Stadtteilen einen hohen Handlungsbedarf gibt“, …
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Senat fördert MigrantInnenorganisationen nach Gutsherrenart

MigrantInnenorganisationen leisten seit Jahrzehnten wichtige integrative Arbeit in Hamburg. Gewürdigt wird diese Arbeit allerdings sehr unterschiedlich: Der weitaus größte Teil der Organisationen erhält kaum oder gar keine Förderung durch die Behörden – senats- und arbeitgebernahe Vereine bzw. Verbände werden dagegen zum Teil mit Millionenbeträgen bezuschusst. Das belegt die Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/3150). „Viele …
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