Suchergebnisse für: anträge
Kategorien:
Schlagworte:
Dritte Verdeckte Ermittlerin enttarnt – Polizeikonzept offenlegen!
Wieder wurde eine Verdeckte Ermittlerin in Hamburgs linker Szene enttarnt – ist diese neue Entdeckung nur die Spitze eines Eisbergs? Was verschweigt die Polizei noch? Wir fordern: Polizeikonzept endlich offenlegen! Für die nächste Sitzung des Innenausschusses beantragt die Linksfraktion eine ... weiterlesen "Dritte Verdeckte Ermittlerin enttarnt – Polizeikonzept offenlegen!"
Wieder Verdeckte Ermittlerin enttarnt – Polizeikonzept offenlegen!
Zum dritten Mal innerhalb von eineinhalb Jahren ist in Hamburg eine Verdeckte Ermittlern/Beamtin für Lagebeurteilung enttarnt worden, die die Polizei in linke Szenen eingeschleust hatte. „Die Polizei scheint den Einsatz verdeckt ermittelnder Beamtinnen in linken Szenen exzessiv zu betreiben“, ... weiterlesen "Wieder Verdeckte Ermittlerin enttarnt – Polizeikonzept offenlegen!"
Sicherungsverwahrung: Resozialisierung statt Populismus!
Der beste Schutz vor wiederholten Straftaten ist eine gute und ausfinanzierte Resozialisierung und die gute Zusammenarbeit von Behörde, Gerichten, Justizvollzug und Sozialpädagogen, nicht das populistische Ausschlachten von Einzelfällen. Im Fall des aus der Sicherungsverwahrung entlassenen – ... weiterlesen "Sicherungsverwahrung: Resozialisierung statt Populismus!"
Ein Jahr Rot-Grün in Hamburg: Soziale Spaltung geht weiter
Vor einem Jahr wurde Olaf Scholz erneut zum ersten Bürgermeister gewählt. Und heute? Gegen die soziale Spaltung in der Stadt unternimmt der Senat kaum etwas, die Liste der Missstände ist lang. Sabine Boeddinghaus und Cansu Özdemir ziehen Bilanz.
Vor einem Jahr, am 15. April 2015, wurde ... weiterlesen "Ein Jahr Rot-Grün in Hamburg: Soziale Spaltung geht weiter"
Ein Jahr Rot-Grün in Hamburg: Soziale Spaltung geht weiter
Vor einem Jahr, am 15. April 2015, wurde Olaf Scholz von der Hamburgischen Bürgerschaft erneut zum Ersten Bürgermeister gewählt. Die Fraktion DIE LINKE stimmte damals sowohl gegen Scholz als auch gegen seine SenatorInnen. Denn sowohl die politische Ausrichtung des Koalitionsvertrages als auch ... weiterlesen "Ein Jahr Rot-Grün in Hamburg: Soziale Spaltung geht weiter"
Zentren für Altersmedizin: Rot-Grün betreibt Symbolpolitik
SPD und Grüne beantragen in der heutigen Sitzung der Hamburgischen Bürgerschaft, in jedem Bezirk ein Zentrum für Altersmedizin zu errichten. „Mit der demografischen Entwicklung wird die wohnortnahe Förderung der Altersmedizin immer wichtiger, wir begrüßen daher die Initiative“, sagte Deniz... weiterlesen "Zentren für Altersmedizin: Rot-Grün betreibt Symbolpolitik"
AfD-WATCHLETTER: „RECHTSAUSSEN IM RATHAUS“
[vc_row][vc_column][vc_column_text]Seit über einem Jahr ist die AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft vertreten. Sie hat das Parlament verändert. Und wer genau hinsieht, merkt schnell: Die "Alternative für Deutschland" ist eben keine Partei "wie jede andere", die nur ein wenig weiter rechts ... weiterlesen "AfD-WATCHLETTER: „RECHTSAUSSEN IM RATHAUS“"
SPD verschlechtert Arbeitsbedingungen in Kitas weiter
Sozialsenatorin Leonhard (SPD) will den Tarifabschluss für die Hamburger Kitas nicht refinanzieren. Folglich müssen die Kitas die steigenden Personalkosten allein aus ihrem ohnehin knappen Budget finanzieren. So plant die Geschäftsführung der „Elbkinder“ notgedrungen, die Personalschlüssel ... weiterlesen "SPD verschlechtert Arbeitsbedingungen in Kitas weiter"
Was fehlt in der Flüchtlingsarbeit? DIE LINKE diskutiert mit Aktiven und Geflüchteten
Ohne das Engagement der vielen Freiwilligen könnten Flüchtlinge in Hamburg kaum versorgt werden. Doch mit welchen Herausforderungen sind die FlüchtlingshelferInnen konfrontiert? Was funktioniert gut, wo bestehen Defizite? Und wie kann DIE LINKE in Zusammenarbeit mit der Solidaritätsbewegung ... weiterlesen "Was fehlt in der Flüchtlingsarbeit? DIE LINKE diskutiert mit Aktiven und Geflüchteten"
Flüchtlingspolitisches Hearing: Unterbringung von Geflüchteten
von Christiane Schneider und Surya Stülpe
Im Workshop "Unterbringung" fanden sich etwa 25 Menschen aus ganz unterschiedlichen Bereichen zusammen: Haupt- und Ehrenamtliche aus verschiedenen Einrichtungen und Unterbringungen, politische AktivistInnen, Mitglieder von AnwohnerInnen- und ... weiterlesen "Flüchtlingspolitisches Hearing: Unterbringung von Geflüchteten"
Rede: Herausforderungen einer linken Flüchtlingspolitik
Diesen Text hielt Christiane Schneider, flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, auf der Herbstakademie des "Forum Demokratischer Sozialismus", die vom 27. bis 29. November in Magdeburg stattgefunden hat. Die folgende Rede ist der Einleitungsbeitrag zu Panel 4 mit dem Titel ... weiterlesen "Rede: Herausforderungen einer linken Flüchtlingspolitik"
Flüchtlingspolitisches Hearing: „Wir haben alle viel Wut im Bauch“
Text: Surya Stülpe / Foto: Philipp Nowack
Über 60 Haupt- und Ehrenamtliche aus der flüchtlingssolidarischen Arbeit und Geflüchtete aus einem der Hamburger Lager sind am 13. November zum "Flüchtlingspolitischen Hearing" zusammengekommen. Ziel war, die aktuelle Flüchtlingspolitik in Hamburg ... weiterlesen "Flüchtlingspolitisches Hearing: „Wir haben alle viel Wut im Bauch“"
City-Hof, Machtspielchen und Argumentations-Hasen
Der Senat will den City-Hof um jeden Preis abreißen lassen, die Genehmigung dazu soll ihm aber die Bürgerschaft ausstellen. Das belegt nicht zuletzt die Senatsantwort auf eine Schriftliche Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE in der Hamburgischen Bürgerschaft (Drs. 21/2241), die nun vorliegt. ... weiterlesen "City-Hof, Machtspielchen und Argumentations-Hasen"
„Abwahl der HAW-Leitung auch Folge von Unterfinanzierung“
Der Hochschulrat hat das Misstrauensvotum des Senats der HAW Hamburg gegen Kanzler und Präsidentin und somit deren Abwahl bestätigt. Der Senat hatte dem Leitungsduo unter anderem mangelnde Beachtung und Umsetzung von Gremienbeschlüssen vorgeworfen. „Dieser gravierende Schritt macht deutlich, ... weiterlesen "„Abwahl der HAW-Leitung auch Folge von Unterfinanzierung“"
Flüchtlingsbeschulung: SPD und Grüne verweigern erneut fachliche Diskussion
Das Recht auf gute Bildung und Ausbildung gilt ohne Abstriche auch für die derzeit etwa 5000 schulpflichtigen Flüchtlinge in Hamburg. Ihre Beschulung, Bildung und Ausbildung zählt fraglos zu den herausforderndsten und wichtigsten Aufgaben für das Bildungssystem. „Der Antrag der ... weiterlesen "Flüchtlingsbeschulung: SPD und Grüne verweigern erneut fachliche Diskussion"